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Zwischenruf: Eklat im Hessen-Landtag

Opposition: Ausländerfeindliche Beleidigung von Reif (CDU)

Wiesbaden - Ein Eklat hat am Donnerstag den hessischen Landtag in Aufruhr versetzt. Der CDU-Abgeordnete Clemens Reif rief während einer von SPD und Grünen beantragten aktuellen Stunde zum Thema "Land der Lügen" dem Fraktionschef der Grünen, Tarek Al-Wazir, zu Beginn dessen Rede nach eigenen Angaben zu: "Ein Student aus Sanaa."

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Regierungsbank im Hessischen Landtag: Staatsminister Franz Josef Jung (vorne l. ), Ministerin für Wissenschaft Ruth Wagner (vorne M.) und der hessische Ministerpräsident Roland Koch.

Beobachter und Mitglieder des Landtages hatten jedoch gehört: "Geh zurück nach Sanaa." Nach tumultartigen Szenen unterbrach der Landtagspräsident die Sitzung und berief den Ältesten Rat ein. Anschließend entschuldigte sich die CDU-Fraktion bei Al-Wazir.

SPD und Grüne sahen in dem Zuruf eine ausländerfeindliche Beleidigung, da der in Offenbach geborene Al-Wazir Sohn eines jemenitischen Vaters und einer deutschen Mutter ist. Sie erklärten, dass eine solche Bemerkung genau "der Nährboden für die Saat ist, auf der Rechtsextremismus aufgeht".

CDU-Fraktion entschuldigt sich

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Norbert Kartmann, entschuldigte sich im Namen seiner Fraktion für den Zwischenruf. Es sei nicht die Absicht seiner Fraktion, eine Diskussion über die Person des Grünen-Abgeordneten Al-Wazir zu führen. Er "bedauere, wie der Zwischenruf auf einige Abgeordnete des Hessischen Landtages gewirkt hat". Es sei sein Wunsch, dass die Diskussionen im Landtag frei blieben von persönlichen Anfeindungen und Verletzungen. Im Namen der Fraktion bitte er um Entschuldigung, "sollte dies heute möglicherweise an einem bestimmten Punkt nicht der Fall gewesen sein".

AP - Foto: dpa

Geändert am 31. August 2000 15:57 von aj
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