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Rücknahme der Klage gegen Südafrika:

Pharmakonzerne schlucken bittere Pille

Pretoria - Südafrika hat einen moralischen Sieg errungen. Als erstes Land des Kontinents hat es sich Zugang zu bezahlbaren Medikamenten für seine 4,7 Millionen Aids-Infizierten ertrotzt. Die 39 Pharmakonzerne, die gegen die südafrikanische Regierung wegen eines umstrittenen Arzneimittelgesetzes vor Gericht zogen, haben ihre Klage überraschend zurückgezogen.

Im Patentstreit um preiswerte Aids- Medikamente beugten sie sich wachsendem internationalen Druck, der sie moralisch zunehmend von Klägern zu Angeklagten machte. Bereits zuvor hatten sie ihre Arzneipreise spürbar reduziert.

Der Ausgang des weltweit beachteten Prozesses in Pretoria stellt nicht nur Hoffnung für Millionen von Aids-Kranken in Südafrika dar, sondern gilt auch als richtungsweisend. So sieht es Justin Forsyth von der britischen Hilfsorganisation Oxfam, der die Entscheidung zwar als Sieg Südafrikas und seiner armen Bevölkerung wertete; mit Blick auf die Welthandels-Organisation WTO aber warnte er: "Der Kampf zur Änderung der WTO-Regeln ist noch lange nicht zu Ende. Brasilien könnte das nächste Land werden, das sein Recht zur Fürsorge für seine armen und sterbenden Menschen gegen die von der US-Regierung unterstützte internationale Pharmaindustrie verteidigen muss."

Menschenrecht gegen Patentrecht

In Brasilien wie in Südafrika geht es im Kern um die gleiche Frage: Ist es einem Land erlaubt, angesichts einer Epidemie mit seuchenähnlichem Charakter internationales Patentrecht zu brechen, um seine Aids-Kranken mit preiswerten Medikamenten zu versorgen? Nein, sagen die Pharmakonzerne, die in Südafrika ein entsprechendes Arzneimittelgesetz aus dem Jahr 1997 mit ihrer Klage blockierten. Sie ließen im gefundenen außergerichtlichen Kompromiss ihre Klage nur im Gegenzug zu einer Verpflichtung der Regierung fallen, internationale Abkommen wie das über den Schutz geistigen Eigentums zu respektieren. Der Industrie geht es ums Prinzip weiterblättern
 

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Zuletzt geändert am 19. April 2001 15:12 von jo

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