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zurückblättern  ... Pharma-Konzerne ziehen Klage zurück

Die Pharmaindustrie wandte sich gegen die Einschätzung, sie habe eine Niederlage erlitten. Die Regierung habe zugesagt, die Konzerne in die Umsetzung des umstrittenen Gesetzes über die Einfuhr von Billigmedikamenten einzubeziehen. Südafrika ist das Land mit den meisten Aids-Infizierten. Jeder Neunte ist dort HIV positiv.

Anklicken zum Vergrößern Personifizierter Protest gegen zwei Pharma-Multis gestern in Pretoria. Als die Entscheidung bekanntgegeben wurde, zeigten Demonstranten den alten Anti-Apartheid-Gruß und sangen die südafrikanische Nationalhymne.

"Wir haben gewonnen", rief einer der Anti-Aids-Aktivisten, die sich in dem Gerichtsgebäude versammelt hatten. Sie hatten sich vor der Anhörung am Morgen versammelt und die südafrikanische Nationalhymne gesungen. Als die Entscheidung bekanntgegeben wurde, reckten sie die Faust zum alten Anti-Apartheid-Gruß.

Streit über Ausnahme-Regeln

Die Pharma-Unternehmen hatten gegen ein südafrikanisches Gesetz geklagt, das mittellosen Patienten den Zugang zu preisgünstigen Medikamenten ermöglichen soll. Das Gesetz aus dem Jahr 1997 erlaubt Import und Herstellung von Medikamenten, die Marken-Medikamenten nachgeahmt sind. Die Pharma-Branche sah darin eine Verletzung weltweit geltender Patentrechte, obwohl das internationale "TRIPPS"-Abkommen solche Ausnahmen gestattet. Diese Haltung hatte international Proteste hervorgerufen. Mehrere Hilfsorganisationen hatten den Pharma-Unternehmen Profitgier auf Kosten der mittellosen Aids-Kranken vorgeworfen. Nun wollen Industrie und Regierung in Südafrika gemeinsam über die Auslegung der strittigen Regeln beraten.

In Afrika leben rund 25 Millionen von insgesamt 34,3 Millionen Aids-Infizierten weltweit. Eine lebensverlängernde Therapie durch Medikamenten-Cocktails kostet in Industrieländern pro Jahr mehr als 10.000 US-Dollar. In Südafrika sind rund 4,7 Millionen Menschen infiziert, mehr als zehn Prozent der Bevölkerung.

UN-Generalsekretär vermittelte

Die Einigung zwischen Regierung und Pharmaindustrie kam durch Vermittlung von UN-Generalsekretär Kofi Annan zustande. Nach Angaben der Gesundheitsministerin verpflichtete sich die Regierung, die Patentrechte zu achten und die Konzerne in die Ausarbeitung der neuen Regelungen einzubeziehen. Eine Firmenanwältin sagte, die Pharmafirmen wollten im Gegenzug auch die Gerichtskosten übernehmen.

Die Gesundheitsministerin dämpfte Hoffnungen, dass nun auch die verarmte Bevölkerung billige Aids-Medikamente kaufen könne. Die Mittel seien weiterhin zu teuer und ihre Nebenwirkungen auch noch nicht geklärt.

AFP; Fotos: AP, dpa

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Zuletzt geändert am 19. April 2001 15:01 von jo

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