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Rumsfeld: "Werden viele Opfer haben"
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 Kanzler: Aufschwung im nächsten Jahr
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 CDU fordert: Steuerreform vorziehen - Merz attackiert Schröder
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Generaldebatte im Bundestag - "Staaten werden Situation meistern"
Schröder sieht Anzeichen für Aufschwung
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| Gut gelaunt: Bundeskanzler Schröder. |
Berlin - Die durch die Terroranschläge in den USA ausgelösten Unsicherheiten auf den Finanzmärkten werden nach Überzeugung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht zu einer weltweiten Rezession führen.
Er sei sicher, dass die Staatengemeinschaft diese "gefährliche Situation" meistern werde, sagte Schröder in der Generalaussprache im Bundestag. Alles deute darauf hin, dass es in Deutschland im kommenden Jahr "ordentliche Wachstumsraten" geben werde.
Nach Angaben des Kanzlers hatten die Attentate von New York und Washington auch das Ziel, in der Weltwirtschaft Angst und Unsicherheit zu verbreiten. Die weltweite Koalition gegen den Terrorismus müsse darauf nicht nur militärisch, sondern auch ökonomisch antworten. Staaten, die Terroristen weiter unterstützten, seien zu bestrafen. Diejenigen, die sich in diese Allianz einreihten, seien dagegen zu belohnen.
Kampf gegen Geldwäsche verstärken
Auch in Deutschland müsse der Kampf gegen die Geldwäsche verstärkt werden. Dabei dürften Änderungen am Bankgeheimnis nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Schröder verteidigte die Steuererhöhungen zur Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen als "außerordentlich maßvoll".
CSU: "Haushalt ist eine Zumutung"
CSU-Landesgruppenchef Michael Glos warf der rot-grünen Bundesregierung dagegen Versagen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik angesichts der terroristischen Herausforderungen vor. Der vorgelegte Haushalt sei eine "Zumutung" und längst überholt, sagte er zum Auftakt der Aussprache. Er lehnte wegen der jüngsten Entwicklung ein neues Zuwanderungsgesetz strikt ab.
FDP-Chef Guido Westerwelle wies auf die Spannungen innerhalb des rot-grünen Bündnisses hin. Bei der Abstimmung über den Mazedonien- Einsatz der Bundeswehr habe die Regierung keine eigene Mehrheit gehabt und sei auf die Stimmen der Opposition angewiesen gewesen. Immer mehr Grüne gingen jetzt "von der Fahne", wenn es um eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Militäraktion nach den Anschlägen gehe.
dpa - Fotos: dpa
Zuletzt geändert am 26. September 2001 12:01 von sab
