NATO und Bundestag beschließen Nachfolgemission - UCK löst sich auf:

Bundeswehr soll Einsatz in Mazedonien leiten

Berlin - Wenige Stunden nach Ende der NATO-Mission "Essential Harvest" (Notwendige Ernte) haben die albanischen Rebellen in Mazedonien ihre Auflösung beschlossen. Rebellenführer Ali Ahmeti sagte am Donnerstag in Sipkovica, die Auflösung der Nationalen Befreiungsarmee (UCK) in Mazedonien sei um Mitternacht erfolgt. Ebenfalls am Donnerstag stimmten Kabinett und Bundestag für eine Beteiligung an einer NATO-Nachfolgemission zum Schutz internationaler Beobachter in Mazedonien.

Die Waffen der Rebellen sind wie geplant eingesammelt. Nun will die NATO in einer Nachfolge-Mission die Sicherheit der zivilen Beobachter gewährleisten.

Ahmeti erklärte, er habe die UCK um Mitternacht aufgelöst, nun sei es Zeit für eine Versöhnung. Die UCK-Kämpfer seien um Mitternacht normale Staatsbürger geworden. Bis zum Mittwoch hatten die Rebellen im Rahmen des NATO-Einsatzes "Essential Harvest" ihre Waffen abgegeben. Mazedonische Spitzenpolitiker zeigten sich wenig beeindruckt von dem Schritt. Ein Sprecher der Partei VMRO von Ministerpräsident Ljubco Georgievski sagte, es sei jetzt wichtig, die 70.000 Flüchtlinge wieder in ihre Heimatorte zurückzubringen.

Mission "Amber Fox"

NATO und mazedonische Regierung verständigten sich auf ein neues Mandat zur Entsendung von Truppen in das Balkanland. Die Mission "Amber Fox" (Bernsteinfarbener Fuchs) soll eine Stärke von rund 1.000 Soldaten haben, davon werden bis zu 600 aus Deutschland kommen. Von den 4.500 Soldaten, die sich am Einsammeln der Waffen albanischer Rebellen beteiligt hatten, sollen 300 in Mazedonien bleiben. 700 neue Soldaten kommen hinzu. Sie alle sollen die Sicherheit von 187 EU- und OSZE-Beobachtern garantieren. Je nach Lage im Land kann die Mission um drei Monate verlängert werden.

Bereits vor der Bundestagsentscheidung hatte sich abgezeichnet, dass kein Abgeordneter der Regierungsfraktionen gegen den Einsatz stimmen würde. Zuvor billigte bereits der Auswärtige Ausschuss den Einsatz mit den Stimmen aller Fraktionen außer der PDS. Außenminister Joschka Fischer erklärte, es gelte in Mazedonien ein Sicherheitsvakuum zu verhindern sowie die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen in ihre Heimat zu gewährleisten.

Bundeswehr erstmals als führende Nation

Der außenpolitische Berater des Bundeskanzlers, Michael Steiner, sagte, die Bundeswehr werde zum ersten Mal in ihrer Geschichte als führende Nation auftreten. Neben den deutschen Soldaten sollten Kräfte aus Frankreich, Italien, Belgien, Kanada, Dänemark, Griechenland, Niederlande, Polen, Türkei, Portugal und Norwegen für die Sicherheit der internationalen Beobachter sorgen.

Einsatz kostet Bundesregierung 76 Millionen Mark

Eine Verlängerung erfordert laut Steiner neue Beschlüsse von NATO, Bundesregierung und Bundestag. Im Falle einer weiteren Verlängerung soll Deutschland die Führungsrolle an Frankreich abgeben. Der Einsatz in den ersten drei Monaten wird nach Steiners Angaben 76 Millionen Mark (39 Millionen Euro) kosten. Finanzminister Hans Eichel habe zugesichert, dieses Geld zur Verfügung zu stellen.

AP - Foto: dpa

Zuletzt geändert am 27. September 2001 16:09 von aj

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