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Gerüchte wollen nicht verstummen:

Berlin dementiert Kabinettsumbildung

Berlin - Die rot-grüne Bundesregierung hat am Wochenende einen bevorstehenden Rücktritt von Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) und eine größere Kabinettsumbildung durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dementiert.

Anklicken zum Vergrößern Will ein Ressort aus dem Finanzministerium zurück: Werner Müller (l) und Hans Eichel.

"Diese Spekulationen sind aus Absurdistan und entbehren jeglicher Grundlage", sagte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye am Sonntag auf Anfrage. Über eine mögliche Kabinettsumbildung noch in diesem Monat hatten "Hamburger Morgenpost" und "Hamburger Abendblatt" berichtet.  

Nicht amtsmüde, nur sauer?

Auch Müllers Sprecher Frank Bonaldo sagte der dpa: "Der Minister ist nichts amtsmüde." An den Spekulationen über einen Amtsverzicht sei nichts dran. Allerdings bestehe die Forderung Müllers weiterhin, die nach dem rot-grünen Wahlsieg aus dem Wirtschaftsministerium ausgegliederte Konjunkturabteilung von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) nach der Bundestagswahl im nächsten September zurückzubekommen. "Die Wiederherstellung des alten Zustands" gelte als Bedingung weiter, sagte Müllers Sprecher. Dies lehnt Eichel jedoch strikt ab.

Verwiesen wurde in den Hamburger Zeitungen auf Terminabsagen Müllers bei der SPD und auf den Streit mit der SPD-Fraktion wegen der Energiepolitik. Als Nachfolger stehe der Staatsminister im Kanzleramt, Hans-Martin Bury (SPD), bereit.

Außer bei den Grünen war auch in der SPD-Linken Müllers Energiebericht auf Kritik gestoßen, in dem größere Arbeitsplatzeffekte durch den Einsatz von alternativen Energien geleugnet werden. SPD-Fraktions-Vize Michael Müller hatte die Vorlage des Ressortchefs als "Chaos"-Bericht bezeichnet. Auch wegen der Förderung der Kräft-Wärme-Koppelung gibt es Differenzen zwischen Müller und der SPD-Fraktion. Minister ohne Sitzplatz im Plenum weiterblättern
 


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Zuletzt geändert am 2. Dezember 2001 14:19 von jo

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