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Chronologie:

Das Auf und Ab der Ampel-Beratungen in Berlin

Berlin - Die Verhandlungen über eine Ampelkoalition in Berlin sind gescheitert. Die Stationen der Gespräche:

21. Oktober:

In Berlin wird nach dem Bruch der großen Koalition aus SPD und CDU ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die SPD erreicht als stärkste Partei 29,7 Prozent. Die CDU kommt auf 23,8 Prozent, die PDS auf 22,6 Prozent, die FDP auf 9,9 Prozent und die Grünen auf 9,1 Prozent.

23. Oktober:

Die SPD führt erste getrennte Sondierungsgespräche mit den Grünen, der FDP und der PDS.

29. Oktober:

Der SPD-Landesvorstand beschließt, mit FDP und Grünen über eine Ampelkoalition zu verhandeln. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte eine deutliche Vorliebe dafür erkennen lassen.

8. November:

Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Neun Facharbeitsgruppen werden eingesetzt.

11. November:

In der 2. Runde geht es um Personaleinsparungen.

17. November:

Weitere Sparmaßnahmen werden in 3. Runde beraten.

26. November:

In der 4. Runde können sich die Partner nicht über die Höhe der Personaleinsparungen einigen.

27. November:

Scheinbar erster Durchbruch in der 5. Runde: SPD, FDP und Grüne einigen sich auf Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe von zwei Milliarden Mark.

28. November:

Die Verhandlungspartner einigen sich in der 6. Runde über Einsparungen bei Schule und Sport. Offen bleiben Streitthemen in der Bildung und eine mögliche Olympiabewerbung Berlins für 2012.

30. November:

In der 7. Runde gibt es weitere Fortschritte in den Bereichen Arbeit, Soziales, Wissenschaft und Kultur. Umstritten bleiben Einsparungen im Kulturbereich und der Hochschulmedizin.

1. Dezember:

Die Verhandlungen stehen zum ersten Mal kurz vor dem Scheitern: Sie werden in der 7. Runde überraschend unterbrochen, nachdem die Grünen sechs Punkte wie den Verzicht auf den Weiterbau der Kanzler-U-Bahn und die Olympiabewerbung für nicht mehr verhandelbar erklären.

2. Dezember:

Die Grünen lenken ein, es wird weiter verhandelt.

3. Dezember:

In der 8. Runde gibt es zunächst Fortschritte bei Wirtschaft und Verwaltungsreform, aber immer noch über 60 Dissenspunkte.

4. Dezember:

Die Koalitionsverhandlungen scheitern: Die FDP lehnt eine Erhöhung der Grundsteuer sowie die Einführung einer Getränkesteuer ab und verlässt die Verhandlungen. Alle Parteien erklären die Gespräche daraufhin für vorerst beendet.

dpa


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Zuletzt geändert am 4. Dezember 2001 17:36 von aj

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