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600 bis 1000 deutsche Soldaten für Afghanistan im Gespräch

Bundeswehr-Einsatz noch vor Weihnachten?

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"Blauhelme" der Bundeswehr beim UN-Einsatz 1993 in Somalia: Voraussichtlich schon kommende Woche soll der Bundestag über eine deutsche Beteiligung an der Friedenstruppe in Afghanistan entscheiden.

Berlin - Für die geplante UN-Friedenstruppe in Afghanistan sind zwischen 600 und 1000 deutsche Soldaten im Gespräch. Die "Bild"-Zeitung berichtete am Dienstag, die Zahl 1000 sei bei den Beratungen im Sicherheitskabinett am Montag genannt worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte dies nicht kommentieren.

Die Stärke des deutschen Kontingents sei abhängig vom Mandat des UN-Sicherheitsrates und der Frage, wer die Führung der Friedenstruppe übernehme. Der SPD-Verteidigungsexperte Peter Zumkley sagte der Zeitung "Die Welt", Deutschland könne sich mit etwa 600 Mann an dem Einsatz beteiligen.

Sondersitzung des Bundestages

Zumkley wies darauf hin, dass die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr wegen der Missionen auf dem Balkan und der 2002 beginnenden Umstrukturierung begrenzt seien. Deutschland könne aber zusammen mit europäischen und anderen Partnern einen "sinnvollen Beitrag" leisten. Das Sicherheitskabinett unter der Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte zu einem UN-Einsatz am Montag mit Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat getagt.

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Angelika Beer geht von einer schnellen Entscheidung des Bundestages aus. Wenn der UN-Sicherheitsrat schnell über das Mandat entscheide und die Bundeswehr mit ihrem Kontigent berücksichtige, könne es sein, dass bereits an Weihnachten klar sei, "welche und wieviele Soldaten wir ausbilden und dann entsenden werden", sagte sie. Wahrscheinlich schon Anfang kommender Woche wird es eine Sondersitzung des Bundestages geben, der über einen Afghanistaneinsatz der Bundeswehr zu entscheiden hat.

Zunächst nur Vorauskommando

Sicher sei, dass es sich dabei zunächst um ein Vorauskommando handeln würde, sagte Beer weiter. Die Ausbildung der Soldaten werde dann noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Es dürften jedoch keine SFOR oder KFOR-Truppen vom Balkan abgezogen werden. Dies hätte fatale Folgen für die dortige Friedensstabilität.

Die Bundeswehr soll sich nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsauschusses des Bundestages, Thomas Kossendey (CDU), nur dann an einer UN-Truppe beteiligen, wenn die Vereinten Nationen den Soldaten angemessenen Schutz gewährleisten. Wenn die Truppe wie ein "zahnloser Tiger" stationiert werde und zum "Spielball innerafghanischer Interessen" werde, könne er sich vorstellen, einer Stationierung im Bundestag nicht zuzustimmen, sagte Kossendey im Deutschlandradio. Diese Meinung werde im Verteidigungsauschuss "quer durch die Fraktionen" geteilt.

Powell zeigte Verständnis

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte am Montagabend nach einem Gespräch mit US-Außenminister Colin Powell in Berlin gesagt, die Bundeswehr werde sich trotz bereits bestehender Belastungen an einer UN-Friedenstruppe für Afghanistan beteiligen, allerdings nicht in führender Funktion. Nach den Worten Powell wird Großbritannien die Führung der geplanten Friedenstruppe in Afghanistan übernehmen. Jetzt müsse noch eine UN-Resolution herbeigeführt werden. Auch Frankreich will sich aktiv am Wiederaufbau Afghanistans und der Friedenssicherung beteiligen.

AFP, AP - Archivfoto: AP


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Zuletzt geändert am 11. Dezember 2001 15:12 von aj

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