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Erste deutsche Soldaten gehen nach Weihnachten in den Einsatz

Bundestag beschließt Afghanistan-Einsatz

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538 Abgeordnete stimmten in der Sondersitzung des Parlaments für die Entsendung von 1200 Soldaten nach Afghanistan im Rahmen des UN- Mandats.

Berlin - Der Bundestag hat einem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit breiter Mehrheit zugestimmt. In einer Sondersitzung des Parlaments stimmten am Samstag 538 Abgeordnete für die Entsendung von maximal 1200 Soldaten im Rahmen einer Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNO). 35 Abgeordnete stimmten dagegen, acht enthielten sich.

In der Debatte hatte Kanzler Gerhard Schröder (SPD) den Einsatz als Konsequenz aus der uneingeschränkten Solidarität bezeichnet, die er nach der Anschlagserie am 11. September zugesagt hatte. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sprach von einer Chance für das von Krieg heimgesuchte Land, wo am Morgen die Übergangsregierung ihr Amt übernahm. Nach Worten von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) werden die ersten deutschen Soldaten wohl erst nach Weihnachten verlegt.

Kanzler bleibt bei "uneingeschränkter Solidarität"

Das Bundeskabinett hatte den Einsatz am Freitag beschlossen. Er soll die afghanische Übergangsregierung schützen und stabilisieren. Im Beschluss sind Logistik-, Infantrie-, Sanitäts-, Feldjäger-, Fernmelde- und Hubschrauber-Einheiten genannt. Neben Deutschland haben auch Großbritannien, die Niederlande, Dänemark, Kanada, Frankreich und die Türkei Soldaten zugesagt. Die Briten übernehmen für die ersten drei Monate die Führung der Schutztruppe. Wer auf sie folgt, ist unklar. Deutschland will dies nach Angaben Scharpings nicht tun.

Schröder hatte die Abgeordneten aufgefordert, dem Einsatz zuzustimmen, um einen deutschen Anteil an den Beschlüssen der Petersberger Afghanistan-Konferenz sicher zu stellen. Er fügte hinzu: "Die internationale Friedenstruppe ist Konsequenz einer Solidarität, die ich - und ich bleibe dabei - uneingeschränkt genannt habe." Ob die rot-grüne Koalition in der Abstimmung eine eigene Mehrheit hatte, war zunächst nicht klar. Vier Grünen-Abgeordnete hatten ihre Enthaltung angekündigt.

Auf Kabul und sechs Monate beschränkt

Schröder betonte, die von den verschiedenen Parteien in Deutschland immer wieder geforderte robuste Ausgestaltung des Mandats sei durch den Beschluss der UNO erfüllt. Zudem sei der Einsatz örtlich auf die Hauptstadt Kabul und zeitlich auf sechs Monate begrenzt. Die angestrebte Truppenstärke von 5000 Soldaten reiche ferner aus, um den Auftrag zu erfüllen.

weiter: Scharping: "Neujahr werden bereits Soldaten in Afghanistan sein" weiterblättern
 

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Zuletzt geändert am 22. Dezember 2001 17:41 von mwege

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