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Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

Berlin - Bis zu 1.200 Bundeswehr-Soldaten werden im Rahmen der UN-Friedensmission "International Security Assistance Force" (ISAF) nach Afghanistan entsandt. Die ISAF - zu deutsch: Internationale Sicherheits- und Unterstützungstruppe - umfasst maximal 5.000 Soldaten. Das Mandat für sechs Monate läuft am 20. Juni aus.

Bundeskanzler Gerhard Schröder geht nicht davon aus, dass alle 1.200 bereitgestellten deutschen Soldaten auch tatsächlich entsandt werden müssen. Das Kommando übernehmen für die ersten drei Monate die Briten. Wie es danach weitergeht, ist bislang ungeklärt. Deutschland strebt die Führungsposition nicht an. Im Gespräch ist die Türkei.

Einsatzort ist Kabul und Umgebung

Die deutschen Soldaten werden in ein gemeinsames Kontingent mit niederländischen, dänischen und österreichischen Truppenteilen integriert. Mit von der Partie sind Fallschirmjäger, Infanteriesoldaten, Hubschrauberpiloten, Unterstützungseinheiten und Lufttransportkräfte. Zu ihren Aufgaben zählen laut der Vereinbarung vom Petersberg die Unterstützung der afghanischen Übergangsregierung beim Aufbau der Demokratie, der Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte und der Schutz des UN-Personals. Einsatzort ist die Hauptstadt Kabul und Umgebung, womit insbesondere der einzig funktionierende Flughafen des Landes, Bagram, gemeint ist.

Robustes Mandat

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat der Friedenstruppe ein so genanntes robustes Mandat nach Artikel VII der UN-Charta erteilt - eine Voraussetzung, die der Bundesregierung besonders wichtig war. Danach dürfen die Soldaten nicht nur zur eigenen Sicherheit von der Waffe Gebrauch machen, sondern auch zur Durchsetzung ihres Auftrags. Ihnen ist außerdem erlaubt, jedem bedrohten Menschen bewaffnete Nothilfe zu leisten.

Ausgaben mit 340 Millionen Euro veranschlagt

Die Ausgaben für den sechsmonatigen Einsatz werden nach Angaben der Bundesregierung im Haushaltsjahr 2002 mit 340 Millionen Euro veranschlagt. Sollten die Kosten für die deutsche Beteiligung an dem Kriegseinsatz gegen den internationalen Terrorismus ("Enduring Freedom") und an der Sicherheitstruppe 153,4 Millionen Euro übersteigen, würden die einsatzbedingten Zusatzkosten aus dem Gesamthaushalt finanziert.

AP


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Zuletzt geändert am 8. Januar 2002 12:23 von aj

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