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Di 17.09.2002

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Annan: Bush-Rede zeigte Wirkung

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Bleibt skeptisch: US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.

Annan zufolge bewirkte die Rede von US-Präsident George W. Bush vor der UN-Vollversammlung am Donnerstag das Einlenken Bagdads. Bush habe mit seiner Ansprache "die internationale Gemeinschaft elektrisiert." Fast jeder Sprecher während der Vollversammlung habe Irak daraufhin gedrängt, die Waffenkontrolleure wieder einreisen zu lassen. Bush hatte in seiner Rede eine ultimative UN-Resolution verlangt, mit der Bagdad zur Abrüstung verpflichtet werden solle. Andernfalls würden die USA im Alleingang handeln.

In dem irakischen Schreiben heißt es: "Die Regierung der Republik Irak gründet ihre Entscheidung hinsichtlich der Rückkehr der Inspektoren auf ihren Wunsch, die Umsetzung der einschlägigen Resolutionen des Weltsicherheitsrats zu vollenden." Irak reagiere damit auf einen Appell Annans sowie auf einen Aufruf der Arabischen Liga und anderer islamischer Staaten.

USA fordern erneut "wirkungsvolle" Resolution

Annan kündigte an, er werde den Brief sofort an den Weltsicherheitsrat weiterleiten, damit dieser über die nächsten Schritte beraten könne. Die USA bemühten sich unterdessen, das Gremium von der ihrer Ansicht nach unveränderten Lage zu überzeugen und forderten erneut eine "wirkungsvolle" Resolution, um der Bedrohung entgegenzutreten, die von dem irakischen Staatschef Saddam Hussein ausgehe. Es gehe um die Zerstörung irakischer Massenvernichtungswaffen und die Einhaltung aller UN-Resolutionen, betonte das Weiße Haus.

Auch Großbritannien bleibt skeptisch

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Angesichts der amerikanischen Reaktion sah auch der stellvertretende irakische Ministerpräsident Tarik Asis die Krise um sein Land noch lange nicht beigelegt. "Die amerikanische Politik hat es auf das Öl in der Golfregion abgesehen", sagte er in Bagdad.

Auch Großbritannien begegnete dem irakischen Schritt mit Zurückhaltung. "Dieses offenbare Angebot muss von der internationalen Gemeinschaft mit einem hohen Grad Skepsis behandelt werden", sagte Außenminister Jack Straw. London werde weiterhin auf eine neue Resolution hin arbeiten.

Angesichts der amerikanischen Reaktion sah auch der stellvertretende irakische Ministerpräsident Tarik Asis die Krise um sein Land noch lange nicht beigelegt. "Die amerikanische Politik hat es auf das Öl in der Golfregion abgesehen", sagte er in Bagdad. Irakische Regierungsvertreter haben den USA mehrfach vorgeworfen, ihr Land auch dann angreifen zu wollen, wenn es sich den Forderungen der Vereinten Nationen beuge.

Bundeskanzler Schröder: Chance nutzen

Schröder warnte davor, nach dem Einlenken Iraks weiter mit Militäraktionen zu drohen. Er hoffe, dass jetzt die Chance genutzt werde, auf diplomatischem Wege zu einer Friedensregelung zu kommen, sagte er in der Fernsehsendung "RTL aktuell". Fischer erklärte, mit dem Angebot aus Bagdad bestehe erstmals seit langem die Chance für eine politische Lösung. Das geschlossene Vorgehen im Rahmen der Vereinten Nationen zeige Wirkung.

Russland und China begrüßen Angebot

In Russland und China, beides ständige Sicherheitsratsmitglieder, stieß das Angebot Bagdads auf Zustimmung. Peking erklärte, dies mache Hoffnung auf ein friedliches Ende des Konflikts. Der russische Außenminister Igor Iwanow sprach von einem Sieg der internationalen Bemühungen. Der irakische Schritt öffne auch den Weg zu einem Ende der UN-Sanktionen.

Entsprechend den Resolutionen des Weltsicherheitsrats werden die nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait 1990 verhängten Sanktionen gegen Irak erst aufgehoben, wenn die Inspektoren bestätigen, dass alle irakischen Massenvernichtungswaffen zerstört sind. Die Kontrolleure hatten vor vier Jahren vor amerikanischen und britischen Luftangriffen gegen Irak das Land verlassen. Irak verweigerte ihnen später die Rückkehr.

"Mauer der Täuschung und Geheimhaltung"

Der frühere Chef der UN-Waffeninspekteure, Richard Butler, warnte vor weiteren Täuschungsmanövern Iraks. Bagdad habe während seiner Tätigkeit eine "Mauer der Täuschung und Geheimhaltung" aufgebaut und könnte dies nun wieder versuchen, sagte Butler dem australischen Rundfunksender ABC. Es müsse abgewartet werden, ob die UN-Experten ungehinderten Zugang zu allen relevanten Bereichen in Irak bekämen.

Karsai: Irakisches Volk wäre für Militäraktion

Der afghanische Präsident Hamid Karsai sagte dem TV-Sender NBC News, das irakische Volk würde eine mögliche US-Militäraktion gegen Saddam Hussein begrüßen. Dabei dürfe jedoch nicht der Krieg gegen den Terrorismus in Afghanistan an Bedeutung verlieren.

AP, AFP - Fotos: AP, dpa

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Zuletzt geändert am 17. September 2002 14:07 von aj

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