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Keine grundsätzlichen Bedenken - Mehr Lärmschutz angemahnt

Gericht gibt Grünes Licht für ZDF-Medienpark

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Zwischen den Gebäuden des ZDF und dem Mainzer Stadtteil Drais (oben rechts) plant das ZDF einen "Medienpark".

Koblenz - Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat grundsätzlich Grünes Licht für den Bau eines ZDF-Medienparks gegeben.

In dem am Mittwoch in Koblenz verkündeten Urteil erklärten die Richter, der von der Stadt Mainz aufgestellte Bebauungsplan für den Medienpark verstoße nicht gegen Belange der Ökologie und des Landschaftsschutzes. Nachgebessert werden müsse der Bebauungsplan allerdings bezüglich des Lärmschutzes der Anwohner.

Kläger: Schutzansprüche vernachlässigt

Geklagt hatten gegen das Projekt zwei Anlieger des geplanten Parks sowie ein Landwirt. Sie hatten kritisiert, der Bau eines Medienparks in direkter Nachbarschaft zum Sendezentrum des ZDF auf dem Mainzer Lerchenberg verstoße gegen das Bauverbot im Landschaftsschutzgebiet "Rheinhessisches Rheingebiet". Darüber hinaus seien bei der Aufstellung des Bebauungsplans die Schutzansprüche der Anwohner auf dem Lerchenberg vernachlässigt worden.

Gericht: Klimaökologische Erkenntnisse berücksichtigt

Das OVG folgte den Argumenten der Kläger im wesentlichen nicht. Im Rahmen einer geordneten Bauleitplanung dürfe auch im genannten Landschaftsschutzgebiet gebaut werden, erklärten die Richter. Die Stadt Mainz habe bei der Formulierung des Bebauungsplans alle klimaökologischen Erkenntnisse berücksichtigt. Zudem sei das umstrittene Baugebiet des Parks bereits seit 1965 für Zwecke des ZDF verplant.

Beachtliches Defizit beim Lärmschutz

Ein beachtliches Defizit gebe es dagegen beim Lärmschutz, erklärten die Richter. Hier habe die Stadt zwar den vom Medienpark ausgehenden Lärm berücksichtigt, den zu erwartenden Verkehrslärm durch Zu- und Abfahrt von Parkbesuchern jedoch außer Acht gelassen. Damit sei die Stadt vom Ziel eines abschließenden Schallschutzkonzepts ohne überzeugenden Grund abgewichen.

Aus diesem Grund müsse sich der Stadtrat nochmals mit dem Lärmschutzkonzept befassen, bevor der Bebauungsplan wirksam werden könne. Das OVG ließ eine Revision gegen das Urteil nicht zu.

Aktenzeichen: 8 C 11279/01.OVG

AP - Archivfoto: dpa

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Zuletzt geändert am 18. September 2002 11:01 von aj

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