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Berliner CDU-Fraktionschef tritt zurück - Zimmer möglicher Nachfolger

Nun doch: Steffel gibt auf

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Seit Monaten am Ende der Beliebtheitsskala: CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Steffel trat zurück

Berlin - Knapp zwei Wochen nach dem Rückzug von Berlins CDU-Landeschef Christoph Stölzl gibt auch der umstrittene Fraktionschef Frank Steffel auf. Mit seinem Rücktritt beugt sich der 37-Jährige einem wachsenden innerparteilichen Druck.

Der gescheiterte CDU-Spitzenkandidat bei der Berlin-Wahl 2001 gilt innerparteilich als Hardliner und Hemmschuh für Reformen. Stölzl begrüßte die Entscheidung als notwendig. Als künftiger Fraktionschef ist bereits der Parlamentarische Geschäftsführer Nicolas Zimmer im Gespräch.

Rücktritt soll Dauer-Diskussion beenden

In einem Brief an die Fraktion begründete Steffel am Sonntagabend seinen Schritt. Der Politiker verweist in dem Schreiben darauf, dass seit der CDU-Wahlniederlage in internen und öffentlichen Debatten personelle Fragen die Alternativen der Union zur Politik des Senats überlagern. Durch seinen Rücktritt hoffe er, seinen Teil zur Konsolidierung von Fraktion und Partei beitragen zu können, betont Steffel.

Sein möglicher Nachfolger, der 32-jährige Jurist Zimmer, gilt als Haushaltsexperte und undogmatischer Politiker, der keine Berührungsängste mit dem politischen Gegner kennt. Er werde sich die Sache überlegen und in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen, sagte er.

CDU-Landeschef Stölzl: "kluger Schritt"

CDU-Landeschef Stölzl bezeichnete den Rücktritt von Steffel als "klugen Schritt, der zur Klärung der Situation in der Berliner CDU beiträgt". Er sehe sich in seiner Analyse bestätigt, dass dies "notwendig war, um die verschiedenen Flügel der Partei zu einer raschen Entscheidung für die Zukunft der Berliner Union zu bewegen". Welcher der Kandidaten für den Landesvorsitz auf dem Parteitag am 24. Mai von Steffels Entscheidung profitieren könne, sei nur schwer zu sagen. Er plädiere aber dafür, erst den neuen Landeschef und dann den Fraktionsvorsitzenden zu wählen.

Zwei Bewerber konkurrieren um Landesvorsitz

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Joachim Zeller, sagte als einer der beiden Bewerber um den Landesvorsitz, der Rücktritt sei "allein Steffels Entscheidung gewesen". Zugleich machte der Politiker deutlich, dass er mit dem Fraktionschef ein "gutes Verhältnis" habe, aber "kein Strohmann" von Steffel sei. Er sei von Stölzl als Kandidat vorgeschlagen worden, betonte Zeller.

Dessen Kontrahent, der Vorstand des Recycling-Unternehmens Alba und frühere Berliner Finanzsenator Peter Kurth sprach von einem "ehrlichen Schritt" Steffels, der Anerkennung verdiene. Er glaube nicht, dass die Entscheidung Auswirkungen auf die Bewerbungen um den CDU-Landesvorsitz haben wird, sagte Kurth. Ob er sich auch um den Fraktionsvorsitz bemühen wird, ließ der 43-Jährige offen. Es gehe um ein "vernünftiges Maß" an Geschlossenheit, umschrieb er die Situation.

Steffel räumt nach zwei Jahren Kritik das Feld

Steffel räumt nach zwei Jahren Kritik das Feld. Dem 37-Jährigen werden ein ausgeprägtes Machtbewusstsein und schlechter Führungsstil vorgeworfen. Auf der Beliebtheitsskala Berliner Politiker steht er seit Monaten weit abgeschlagen auf dem letzten Platz. Auch für den Verzicht von Stölzl auf eine erneute Kandidatur um den Landesvorsitz wird Steffel verantwortlich gemacht. Erst in den vergangenen Tagen hatten Unternehmer mit CDU-Parteibuch den Rücktritt des Fraktionschefs gefordert, der dies jedoch kategorisch ablehnte.

Christina Schultze und Holger Lunau, ddp


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Zuletzt geändert am 12. Mai 2003 09:19 von to

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