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Rechtsstreit um Internet-Adresse "maxem.de" entschieden:

Der echte Name geht vor

Karlsruhe - Ein fremder Familienname darf nicht als eigenes Pseudonym für eine Internet-Adresse verwendet werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag.

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So bunt wird die Seite des klagenden Anwalts Maxem vermutlich nicht werden. Doch der BGH entschied: "Name vor Schönheit".

Der 1. Zivilsenat gab in letzter Instanz der Unterlassungsklage des Rechtsanwalts Werner Maxem gegen den Betreiber der privaten Homepage mit der Adresse www.maxem.de statt. Der Beklagte verwendet Maxem bei der Kommunikation im Internet nur als Pseudonym, und zwar seit 1998 als Domain-Namen und in entsprechenden E-Mail-Anschriften. Den Aliasnamen bildete er aus den Anfangsbuchstaben der Vornamen seines Opas Max, seines Vaters Erhardt und seines eigenen Vornamens Matthias.

Wirksame Pseudonyme müssen allgemein bekannt sein

Der Bundesgerichtshof sah in der Verwendung eines fremden Namens als Internet-Adresse einen "unbefugten Namensgebrauch", den jeder Träger des Namens Maxem untersagen lassen könne. Eigene Rechte des Beklagten an dem Aliasnamen Maxem gebe es nicht. Zwar schütze das Namensrecht auch denjenigen, der ein Pseudonym verwende. Dafür müsse der Träger in der Bevölkerung aber auch unter diesem Pseudonym bekannt sein.

Der Jurist Werner Maxem will sich und seine Anwaltskanzlei unter "maxem.de" im Internet präsentieren. Seine Klage war zuvor vom Landgericht Köln und vom Oberlandesgericht Köln abgewiesen worden. Der BGH hob nun die Urteile der Vorinstanzen auf.

Gebrauch als Domainname geht Richtern zu weit

Die Bundesrichter betonten, dass das Namensrecht des Klägers Werner Maxem nicht durch jede Verwendung seines Namens, sondern nur durch die Registrierung als Domain-Name "maxem.de" verletzt sei. Denn dadurch sei er von einer entsprechenden Nutzung des eigenen Namens ausgeschlossen. Der Beklagte könne dagegen für die private Kommunikation im Internet weiterhin den Alias- oder Spitznamen Maxem benutzen. Dies beeinträchtige den Kläger Werner Maxem in seinen schutzwürdigen Interessen nicht. (AZ I ZR 296/00)

Der Bundesgerichtshof im Web

ddp; Screenshot: RZO

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Zuletzt geändert am 28. Juni 2003 13:37 von jo

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