[an error occurred while processing this directive]
IVWPixel Zählpixel

  Ticker    Wetter    Foto des Tages    Archiv    Übersicht 

Home     Kontakt     Site Map  

[?] [?]

Europa-Parlament berät am 1. September über Patente auf Software:

So wäre aus Mozart ein Stehgeiger geworden

Anklicken zum Vergrößern
Alles patentiert: Ob "Reiter", Fortschrittsanzeiger, Musikkompression, GIF-Format oder die logische Entweder-Oder (xor)-Verknüpfung von Pixeln.

Mit den umstrittenen Software- Patenten beschäftigt sich das Europa- Parlament am 1. September. Hinter der hitzig geführten Debatte im Vorfeld der Entscheidung verbirgt sich ein heißes Eisen, an dem sich Software-Entwickler künftig die Finger verbrennen könnten.

Das Patentrecht war und ist ein zweischneidiges Schwert: Einerseits fördert es den Fortschritt, indem es erfinderische Leistungen belohnt. Andererseits kann es Innovationen blockieren. Für Patentkriege und -Monopole finden sich in der Geschichte genügend Beispiele. Während sich Patente traditionell auf konkrete, materielle Erfindungen richten, unterliegen geistige Schöpfungen dem Urheberrecht. Software, so regeln es deutsche und europäische Patentgesetze ausdrücklich, ist nicht patentierbar. Für Software gibt es Regeln im Urheberrecht.

Auswirkungen von Patent- und Urheberrecht grundverschieden

Der Unterschied zwischen Patent- und Urheberrecht ist gewaltig: Würde Joseph Haydn heute eine Sinfonie komponieren, dann wäre sein Werk urheberrechtlich noch 70 Jahre über sein Ableben hinaus geschützt. Andere Komponisten dürften währenddessen neue Sinfonien komponieren, aber dabei natürlich nicht ganze Takte aus Haydns Werk abkupfern.

[

_________________________

]

 

Unglaublich, aber wahr: Dieses Minimalprogramm, ein sogenannter Fortschrittsanzeiger, verstößt gleich achtfach gegen ein EU-Patent.
Neu starten (JavaScript benötigt)

 

Hätte Haydn dagegen ein Patent erhalten, im Juristendeutsch ein Patent auf "eine Symphonie, dadurch gekennzeichnet, dass Klang [in erweiterter Sonatenform] erzeugt wird", so würde ein nachfolgender Mozart in große Schwierigkeiten kommen. Allein Haydn dürfte noch Sinfonien komponieren, weil die Idee der Sinfonie - und nicht nur ihre konkrete Ausgestaltung - geschützt wäre.

Für jede seiner eigenen 50 Sinfonien hätte Mozart dann Lizenzgebühren, etwa an eine "Joseph Haydn Verwertungsgesellschaft Gmbh&Co KG", zählen müssen. Da wäre der ohnehin verarmte Komponist vermutlich lieber Stehgeiger geworden...

Triviale Ideen machen Karriere beim Patentamt

Genau diese absurde Situation befürchten die Gegner der Software-Patente und halten das Urheberrecht deshalb für ausreichend. Die bislang vom Europäischen Patentamt gegen den Wortlaut des Gesetzes eingetragenen Patente auf Software lassen in der Tat das Schlimmste befürchten: So wurden die praktischen "Reiter" zum Umschalten zwischen Dokumenten ebenso patentiert wie das Einkaufen per elektronischem Warenkorb oder einfachem Mausklick. Selbst eine Rechenregel zur Umwandlung von Dezimal- in Binärzahlen akzeptierte das Patentamt, die logische Operation "xor" zur Grafikverarbeitung ebenso wie das Prinzip des Rückgängigmachens von Benutzerhandlungen, das berühmte rettende "Undo".

Oft sind es triviale Ideen oder schlicht elementare Grundlagen der Informatik, die das Amt für patentwürdig erachtet. Weil Ideen an sich nicht eingetragen werden können, verstecken die Patentbeamten sie nun unter dem Deckmantel eines technischen Produkts (das ein Computer aus den Regeln erzeugt). Damit wäre der "Technisierung", Grundlage jeden Patents, Genüge getan. Doch der Computer als universale Rechenmaschine erzeugt aus jeder Rechenregel (Idee) ein technisches Produkt, das ist schließlich seine Bestimmung. Daher ist dieser juristische Trick auch höchst umstritten. Führender Richter kritisiert das EU-Patentamt weiterblättern

Zum SeitenanfangZum Seitenanfang

 Suche in RZ-Online

 RZ

Web


[?]

Zuletzt geändert am 24. August 2003 18:15 von jo

» Artikel druckenDruckversion
» Artikel empfehlen
» Schriftgröße einstellen
» Impressum