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Struck will Bundeswehr drastisch abspecken: "Klasse statt Masse"

Jeder zehnte Soldat muss gehen

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Verteidigungsminister Struck (SPD) kündigte erneut weitere Standortschließungen an.

Berlin - Die Bundeswehr muss weiter kräftig abspecken. Künftig soll ihr Umfang bei 250.000 Mann liegen und damit um zwölf Prozent unter dem jetzigen Stand, kündigte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) am Donnerstag in Berlin an.

Die Union warnte vor einem "Kahlschlag" und forderte Struck auf, Sicherheitspolitik nicht nach Kassenlage zu betreiben. Für Struck sind hingegen "weitere harte Schnitte" unumgänglich. Weder Struktur noch Ausrüstung oder Bewaffnung entsprächen den neuen Aufgaben, sagte er und betonte: "Die Bundeswehrplanung steht nicht mehr im Einklang mit den militärischen Anforderungen." Da zudem ab 2008 eine "Bugwelle" bei den Investitionen drohe, müsse jetzt gehandelt werden.

Konzept stützt sich auf drei Säulen

Das Konzept Strucks stützt sich auf drei Säulen: Erstens die weit über die bisherige Planung hinausgehende Reduzierung des Personalumfanges, zweitens den Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche und den Erhalt von nur noch militärisch notwendigen Standorten sowie drittens eine strukturelle Umgestaltung der Bundeswehr mit dem Übergang zur Auswahlwehrpflicht.

Struck räumte ein, dass sich sein Ansatz stark am Weizsäcker-Konzept des Jahres 2000 orientiere, das von einer Truppenstärke von 240.000 Mann bei 80.000 Zivilen Mitarbeitern ausgegangen war. Dem neuen Konzept des Verteidigungsministers zufolge soll die Personalstärke bis 2010 von gegenwärtig 285.000 auf 250.000 Mann und die Zahl der Zivilbeschäftigten von derzeit 123.000 auf 75.000 Mitarbeiter sinken.

Neunmonatige Wehrpflicht soll bleiben

Nicht rütteln lassen will Struck an der neunmonatigen Wehrpflicht. "Dass es Debatten in der Koalition geben wird, das weiß ich", sagte der Minister. Doch werde er seine Meinung auch weiterhin gegen die Haltung der Grünen vertreten, die auf eine Abschaffung des Wehrdienstes dringen. Allerdings solle der Wehrdienst nicht mehr wie bisher fast alle möglichen Kandidaten treffen, sondern gezielt auf die Anforderungen der Bundeswehr zugeschnitten werden.

Nach Auffassung von Struck ist ein solcher Auswahlwehrdienst verfassungsrechtlich gedeckt. Wehrpflicht heiße ja nicht, dass alle jungen Männer eines Jahrganges auch einberufen werden. "Die Wehrpflicht kann nicht von der Größe eines Jahrganges abhängen", betonte der Minister.

"Ausschließlich unter militärische Gesichtspunkten"

Mit der Reduzierung des Personalbestandes um mehr als zwölf Prozent sollen weitere Schließungen bei den gegenwärtig noch 530 Standorten einhergehen. Welche Standorte betroffen sind, will Struck bis Ende 2004 klären. Die Entscheidungen würden aber nicht mehr infrastrukturell begründet, sondern "ausschließlich unter militärische Gesichtspunkten" getroffen, kündigte er an.

Einsparung in "dreistelliger Millionenhöhe" pro Jahr

Ziel der neuerlichen Umstrukturierung der Bundeswehr ist laut Struck eine Einsparung in "dreistelliger Millionenhöhe" pro Jahr. Damit soll der Investitionsanteil der Bundeswehr, der gegenwärtig bei 24,5 Prozent liegt, mittelfristig wieder auf 30 Prozent steigen. Struck: "Dieser neue Kurs eröffnet die Chance, die Bundeswehr mit Blick auf ein verändertes Aufgabenspektrum zukunftsfähig zu machen.".

ddp - Foto: dpa

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Zuletzt geändert am 2. Oktober 2003 14:43 von aj

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