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Fr 24.10.2003

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Struck: Wendepunkt
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"Unser Auftrag wird es sein, in Unterstützung der Zentralregierung für ein sicheres Umfeld zu sorgen", sagte der Kommandoführer Oberst Kurt Helmut Schiebold kurz vor dem Abflug der 23 Soldaten am Flughafen Köln-Wahn. Begleitet werden sie von 127 Bundeswehrsoldaten, die in der afghanischen Hauptstadt Kabul stationiert werden sollen.

Friedensperspektive

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Es sei dringend nötig, dass das "arme und geschundene" Afghanistan eine Friedensperspektive bekomme, sagte Struck (vorne) im Bundestag. Er betonte zugleich: "Wir wissen, dass es nicht ungefährlich ist."

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte im Bundestag, die internationale Gemeinschaft stehe in Afghanistan an einem Wendepunkt. Mit dem erweiterten Einsatz der Internationalen Schutztruppe (ISAF) über Kabul hinaus würden neue Wege zur Sicherheit im ganzen Land beschritten. Das "arme und geschundene Land" brauche dringend eine Friedensperspektive. Struck versicherte, er werde vor jeder Entscheidung über einen Einsatz in anderen Teilen des Landes die Fraktionen informieren und bei Bedenken keine Genehmigung erteilen.

Schäuble: "Rückzug wäre Niederlage"

 Die Union stimmte dem Einsatz mehrheitlich zu. Fraktionsvize Wolfgang Schäuble betonte, ein Rückzug wäre "eine dramatische Niederlage im Kampf gegen den internationalen Terrorismus". Er kritisierte jedoch, dass die Bundesregierung nur ungenügend über den möglichen Einsatz im ganzen Land informiert habe. Die beiden linken Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele und Winfried Hermann enthielten sich.

Hoyer (FDP): "Brandgefährlich"

 Die FDP lehnte die Ausweitung vor allem wegen der Drogenproblematik in Afghanistan ab. Ihr Abgeordneter Werner Hoyer sagte, für den Konfliktfall mit regionalen Machthabern sei die Bundeswehr nicht gerüstet. Das sei "brandgefährlich".

Wieczorek-Zeul (SPD): Auch Hilfsorganisationen profitieren

 Außenminister Joschka Fischer (Grüne) verwies darauf, die Vereinten Nationen hätten dem Konzept des Wiederaufbauteams zugestimmt. Auch er betonte, der Wiederaufbau Afghanistans sei ein wichtiger Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus. Kabinettskollegin Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung/SPD) sagte, es profitierten auch die Hilfsorganisationen vom neuen Klima der Sicherheit.

Bis zu 450 Soldaten außerhalb Kabuls

Rund 30 deutsche Soldaten sollten direkt nach dem Bundestagsbeschluss zur Unterstützung ziviler Helfer in die vergleichsweise friedliche Region Kundus verlegt werden. Bis Frühjahr 2004 sollen 230 Soldaten in Kundus sein. Das Mandat erlaubt die Stationierung von 450 Soldaten außerhalb Kabuls. Für ISAF stellt Deutschland 1800 Soldaten zur Verfügung. Die Kosten für Deutschland belaufen sich auf 233,6 Millionen Euro, davon 77 Millionen für den Einsatz außerhalb Kabuls.

Wiederaufbauteams schützen

 Ziel des Einsatzes ist, den Einfluss der Übergangsregierung von Präsident Hamid Karsai in Kabul im ganzen Land zu sichern und Wiederaufbauteams zu schützen. Zuvor hatten NATO und Vereinte Nationen entsprechende Beschlüsse gefasst. In der nordafghanischen Provinz Kundus begann unterdessen die offizielle Entwaffnung der Milizen.

dpa - Archivfoto: dpa

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Zuletzt geändert am 24. Oktober 2003 14:51 von aj

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