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Hessen-CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Martin Hohmann ein

"Er hat seine Chance nicht genutzt"

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Abgang: Martin Hohmann soll aus der CDU ausgeschlossen werden.

Sulzbach/Taunus - Die hessische CDU hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann in Gang gesetzt. Zudem entzog ihm der Landesvorstand mit sofortiger Wirkung seine Mitgliedsrechte. Damit darf Hohmann nicht mehr am Bundesparteitag Ende des Monats in Leipzig teilnehmen.

Beide Entscheidungen seien einstimmig gefallen, teilte Generalsekretär Michael Boddenberg nach einer mehrstündigen Sitzung der Spitzengremien in Sulzbach bei Frankfurt mit. Auch Hohmann hatte daran teilgenommen. "Herr Hohmann ist angehört worden. Er hatte die Chance, seine bisherigen Aussagen zu widerrufen. Diese Chance hat Hohmann nach unserem Eindruck nicht genutzt", sagte Boddenberg.

Konsequenz aus Fraktions-Ausschluss im Bundestag

Hohmann war vor einer Woche wegen einer als antisemitisch kritisierten Rede zum 3. Oktober aus der Unions-Bundestagsfraktion ausgeschlossen worden. In einer schriftlichen Erklärung verweist die Hessen-CDU auf Hohmanns Ausschluss aus der Bundestagsfraktion. Die Landespartei könne zu keiner anderen Wertung als die Bundestagsfraktion kommen, heißt es darin. "Würde dem Fraktionsausschuss kein Parteiausschluss nachfolgen, könnte Herr Hohmann im Deutschen Bundestag weiter im Namen der CDU sprechen."

Prozedere kann bis zu einem Jahr dauern

Das weitere Ausschlussverfahren ist nun Aufgabe des Landesparteigerichts und kann nach Einschätzung der Partei bis zu einem Jahr dauern. Bis dahin darf Hohmann seine Mitgliedsrechte nicht ausüben und deshalb auch nicht als Delegierter am CDU-Bundesparteitag vom 30. November bis 2. Dezember in Leipzig teilnehmen. Gegen den Ausschluss Hohmanns hatte sich an der hessischen Basis zunächst massiver Widerstand geregt.

Der Generalsekretär der Bundes-CDU Laurenz Meyer rechtfertigte erneut den Ausschluss Hohmanns aus der Unionsfraktion. "Die Rede von Martin Hohmann und seine weiteren Äußerungen im Fernsehen haben einer antisemitischen Stimmung in Deutschland Vorschub geleistet", sagte Meyer der Potsdamer "Märkischen Allgemeinen". "Das kann die CDU nicht akzeptieren."

dpa - Foto: dpa

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Zuletzt geändert am 21. November 2003 19:59 von sab

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