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Außenminister Fischer auf Nahost-Reise:

"Augenblick der Hoffnung" für Frieden

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Kairo - Außenminister Joschka Fischer sieht nach eigenen Angaben positive Signale für den Friedensprozess im Nahen Osten.

"Es ist ein Augenblick der Hoffnung, in dem wir zusammen vorwärts kommen können", sagte Fischer am Dienstag nach einem Gespräch mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, in Kairo. "Vielleicht sogar ein Fenster der Gelegenheit." Fischer würdigte insbesondere die Bemühungen Ägyptens im Friedensprozess, darunter dessen Vermittlungsversuche für eine Feuerpause palästinensischer Extremisten gegenüber Israel. Fischer rief die Konfliktparteien im Nahen Osten erneut zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.

Kairo war erste Station

Kairo war die erste Station einer dreitägigen Nahost-Reise, bei der der deutsche Außenminister auch bei Israelis und Palästinensern neue Entwicklungen sondieren will, die Fortschritte im lange Zeit festgefahrenen Friedensprozess möglich erscheinen lassen. Dazu zählen Äußerungen führender israelischer Regierungspolitiker über einen möglichen Rückzug aus palästinensischen Gebieten und eine Zwei-Staaten-Lösung. Auch die "Genfer Initiative", ein Friedensplan von Nicht-Regierungspolitikern beider Seiten, sieht Fischer als positives Signal für eine wachsende gesellschaftliche Verständigungsbereitschaft auf beiden Seiten, die auch Impulse für die Politik geben könnte. Die USA haben die Genfer Initiative trotz Kritik ihres Schützlings Israel begrüßt und auch mit anderen Signalen den Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Ariel Scharon leicht erhöht.

Scharon hat seine Bereitschaft zu einem Treffen mit dem neuen palästinensischen Regierungschef Ahmed Korei bekundet, was ebenfalls als Chance für Fortschritte gilt. Derzeit bemüht sich auch der amerikanische Sondergesandte David Satterfield um ein solches Treffen.

Fischer setzt auf Korei

Fischer will Korei am Mittwoch treffen und ihn damit auch gegenüber Palästinenser-Präsident Jassir Arafat stärken, der von Israel und den USA als Friedenshindernis boykottiert wird. Fischer plant nach eigenen Angaben kein Treffen mit Arafat, anders als bei seiner letzten Reise im April. Damals hatte seine Begegnung mit Arafat heftige Kritik Israels ausgelöst. Auf israelischer Seite will Fischer seinen Kollegen Silwan Schalom und möglichst auch Scharon treffen. Von Scharon wird am Donnerstag eine Grundsatzrede zum weiteren Vorgehen im Friedensprozess erwartet. Scharon nimmt an einer sicherheitspolitischen Konferenz teil, auf der am Mittwoch auch Fischer sprechen soll.

Fischers Reise fällt in eine Zeit relativer Ruhe im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Es hat seit Anfang Oktober keine palästinensischen Selbstmordanschläge mehr gegeben.

Diese Entwicklung wird mit Bemühungen Ägyptens um eine Feuerpause der palästinensischen Extremisten in Zusammenhang gebracht. Unter Vermittlung des ägyptischen Geheimdienstchefs Omar Suleiman hatten mehrere Extremistengruppen, darunter Hamas und Islamischer Dschihad, in Kairo darüber beraten. Nachdem die Gespräche zunächst keine Einigung brachten, sollen sie nun im Gaza-Streifen fortgesetzt werden.

Mit der "roadmap" neue Wege finden

Fischer sagte nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak: "Wir schätzen die ägyptische Initiative zum Abbau der Gewalt. An die Konfliktparteien gewandt erneuerte er seinen Aufruf zu neuen Verhandlungen: "Es ist entscheidend, dass wir den Friedensprozess wieder starten." Dazu müsse der "roadmap" genannten Friedensplan umgesetzt werden, der Zugeständnisse beider Seiten vorsieht. Nach dem Gespräch mit Mussa sagte Fischer: "Vielleicht können wir auf der Grundlage der 'roadmap' neue Wege (im Friedensprozess) finden."

Reuters


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Zuletzt geändert am 16. Dezember 2003 14:41 von aj

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