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Streit um Domainnamen und um einen Fürstentitel:

Schaumburg-Lippe ist ein freier Name

Hannover - Die Klage von Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe auf Herausgabe der Adresse "www.schaumburg-lippe.de" ist vom Hamburger Landgericht abgewiesen worden. Die umstrittene Adresse hatte sich vor Jahren ein Bürger aus dem Kreis Schaumburg registrieren lassen. Er stellt dort die Geschichte der Region vor.

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Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe hätte gerne die Domain "schaumburg-lippe.de" besessen.

Sein Anwalt zeigte sich zufrieden mit dem Urteil. "Kein Fürst, kein Haus, keine Domain", sagte Ralf Möbius nach der Bekanntgabe des Urteils. Der Anwalt des Schaumburger "Fürsten" meinte dagegen, der Richter sei überhaupt nicht auf eine Verwechslungsgefahr eingegangen. "Wenn sie die Leute auf der Straße fragen, an was sie bei Schaumburg-Lippe denken, sagt ihnen jeder Dritte: an den Prinzen", behauptet Alexander Graf von Kalckreuth. Hier werde Namensrecht verletzt. Er kündigte Berufung an.

Zweifelhafter Fürstentitel

Auch um den Adelstitel des 44-jährigen Fürstennachfahren Schaumburg-Lippe (44), der sich selbst "Fürst" nennt, ist ein erbitterter Streit entbrannt. Anwalt Möbius hatte Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg wegen Führens eines falschen Titels gestellt. Der Adlige dürfe sich nicht Fürst nennen, da es diesen Titel in Deutschland schon lange nicht mehr gebe. Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe - so der zivilrechtliche Name - wies die Vorwürfe vehement zurück und sagte, es gehe allein um die "öffentliche Herabwürdigung" seiner Familie.

Familientradition vor Namensrecht

Die Bezeichnung "Fürst" beschreibe seine Funktion innerhalb des Hauses Schaumburg-Lippe, dem er seit dem Tode seines Vaters als Chef vorstehe, sagte der Adelsspross aus Bückeburg. "Dies entspricht einer seit Generationen in ganz Deutschland geübten Praxis und kann weder Gegenstand einer gerichtlichen Feststellung noch gar der Beurteilung irgendeines Herrn Möbius sein." Er bezeichnete den hannoverschen Rechtsanwalt zudem als "Lügner".

Kann sich nun jeder "Graf" nennen?

Der Hamburger Anwalt des Adligen bezeichnete die Strafanzeige als "Effekthascherei". Zudem beziehe sich der Paragraf 132a des Strafgesetzbuches, auf den sich die Anzeige berufe, lediglich auf Titel wie Professor oder Doktor, nicht auf Adelstitel. Nach seiner Rechtsauffassung wäre dann das Führen erfundener Adelsprädikaten grundsätzlich nicht strafbar.

Der klagende Anwalt Möbius behauptet nun in seiner Strafanzeige, der Prinz zu Schaumburg-Lippe könne nicht nicht Chef des Hauses Schaumburg-Lippe sein, weil es dieses gar nicht mehr gebe. Der Anwalt verweist unter anderem auf ein Gesetz zur Aufhebung der Standesvorrechte des Adels aus dem Jahr 1928. Schaumburg-Lippe ist allerdings nicht die einzige Familie, die ihre eigene Namenstradition vor das geltende deutsche Namensrecht stellt.

dpa, rzo

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Zuletzt geändert am 22. Dezember 2003 16:41 von jo

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