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Freitag, 04. März 05 |
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Fischer dachte an Rücktritt Berlin - Außenminister Joschka Fischer hat wegen seiner Versäumnisse in der Visa-Affäre über einen Rücktritt nachgedacht.
Nach Abwägung der Fehler, der anschließenden Problemlösung durch das Ministerium sowie der innen- und außenpolitischen Herausforderungen habe er sich aber zum Weitermachen entschieden. Das sagte der Grünen-Politiker der „Frankfurter Rundschau”. Er wiederholte, er habe nicht schnell genug gehandelt. „Wir haben aber dann (...) das Problem Schritt für Schritt bis Anfang 2003 in den Griff bekommen. Wenn ich das abwäge, auch im Hinblick auf die Herausforderungen, vor denen wir innen- und außenpolitisch stehen, komme ich zu dem Schluss: Ich mache weiter.” Es seien zwar schon Minister wegen kleinerer Fehler zurückgetreten. „Aber es sind auch wieder andere mit größeren Versäumnissen im Amt geblieben”, sagte er. Die von ihm eingeräumte verspätete und unzureichende Bekämpfung des Visa-Missbrauchs erklärte der Außenminister mit der Fehleinschätzung, es habe sich in erster Linie um ein Ressourcen- Problem in den betroffenen Konsularstellen gehandelt: „Wir gingen von der Prämisse aus: Die Instrumente stimmen, wir müssen lediglich Personalabbau vermeiden. Was die Instrumente betrifft, da hätte ich als Minister anders entscheiden müssen.” Unterdessen ermunterte das Auswärtige Amt (AA) die deutschen Botschaften ausdrücklich zur Zusammenarbeit mit Bundeskriminalamt und Bundesgrenzschutz im Kampf gegen Visa-Missbrauch. Das Ministerium wies einen Bericht der Zeitung „Die Welt” als verzerrend zurück, wonach 16 deutsche Botschaften in Osteuropa vor zwei Jahren angewiesen worden seien, Anfragen der deutschen Polizei und der Grenzschutzbehörden nicht mehr direkt zu beantworten. Ein AA-Sprecher sagte, es sei darum gegangen, für eine bessere Koordinierung der Berichte die Mitteilungen zentral zu erfassen. Die bestehende enge Kooperation mit den Innenbehörden sei ausdrücklich erwünscht. Die Zeitung stelle die Realität erneut falsch dar, sagte der Sprecher weiter. So wies er auch zurück, dass den Botschaften untersagt worden sei, Dateien mit verdächtigen „Einladern” zu führen, die bei Visa-Erschleichungen aufgefallen waren. Es gebe erst seit 1. Januar dieses Jahres mit Inkrafttreten des Einwanderungsgesetz eine Rechtsgrundlage für solche Dateien. Alle Auslandsvertretungen seien nun angewiesen, solche Listen anzulegen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann rügte unterdessen laut „Reutlinger General-Anzeiger” während einer Parteiveranstaltung in Tübingen das Verhalten seiner Fraktion in der Visa-Affäre. Der Berliner Abgeordnete Hans-Christian Ströbele und er seien wegen sachlicher Kritik an Fischer als illoyal abgestempelt worden. Zudem habe die Parteivorsitzende Claudia Roth kein schlüssiges Konzept zum Umgang mit der Affäre gehabt. dpa-infocom
http://rhein-zeitung.de/on/05/03/04/news/t/rzo132303.html
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