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Freitag, 27. Mai 05

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New York - Die New Yorker Kon­ferenz zur Über­prü­fung des Atom­sperr­ver­trags ist geschei­tert. Der Prä­sident der Kon­ferenz, Bra­sili­ens UN-Bot­schaf­ter Sérgio de Queiroz Duar­te...

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Konferenz zum Atomsperrvertrag geplatzt

New York - Die New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomsperrvertrags ist gescheitert.

Großdemonstration in New York

Vor drei Wochen wurde die New Yorker Konferenz von einer Großdemonstration begleitet. Umsonst - die Tagung ist geplatzt.

Der Präsident der Konferenz, Brasiliens UN-Botschafter Sérgio de Queiroz Duarte, gab in einer abschließenden Plenarsitzung bekannt, dass es keinen Konsens für ein Abschlussdokument mit wegweisenden Beschlüssen gebe.

Die 188 Mitglieder des Nichtverbreitungsvertrags für Kernwaffen (NPT) wollten eigentlich am Ende der vierwöchigen Verhandlungen konkrete Schritte zur Begrenzung der nuklearen Rüstung festschreiben.

Duartes Erklärung wurde von den Delegationen der NTP- Mitgliedstaaten mit großem Bedauern aufgenommen. In deutschen Delegationskreisen wurde hervorgehoben, dass die Konferenz klar gemacht habe, welche Fragen in den kommenden Jahren dringend gelöst werden müssen. Damit stehe schon jetzt das Arbeitsprogramm für die Folgekonferenz in 2010. So gesehen habe die Tagung durchaus ein positives Ergebnis erbracht.

Dagegen meinte Konferenzpräsident Duarte vor Journalisten, dass „substanziell sehr wenig erreicht” worden sei. Ob sich die Versäumnisse auf das Gewicht des Vertragswerkes auswirken werden, bleibe abzuwarten. Als Grund für das „Scheitern” der Konferenz gab Duarte den Mangel an Verständnis vieler Länder für die Positionen der anderen an und die Unfähigkeit, Brücken zu schlagen. „Alle Seiten wollten ihr Ziel erreichen, doch jeder hat das Ziel anders definiert.”

Die drei Hauptkomitees der NPT-Konferenz hatten ihre Arbeit bereits am Donnerstag eingestellt, ohne sich auf schriftliche Empfehlungen zur Stärkung des Atomwaffen-Sperrvertrages zu einigen. Der frühere amerikanische Verhandlungsführer Thomas Graham sagte, er habe noch auf keiner Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag für Kernwaffen (NPT) eine derart pessimistische Stimmung erlebt. Graham warf Washington vor, das Rad zurückdrehen zu wollen und von Zusagen Abstand zu nehmen, die die US-Regierung bei den NPT-Konferenzen 1995 und 2000 gemacht habe.

Ein anderer Streitpunkt der Konferenz blieb die Formulierung im Atomsperrvertrag, die Nicht-Nuklearstaaten das unveräußerliche Recht garantiert, im Bereich der Kernenergie zu forschen sowie Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen. Weithin umstritten war auch der Vorschlag, Kerntechnologien, die zur Waffenproduktion missbraucht werden könnten, nur noch einem begrenzten Kreis von Ländern - unter Ausschluss beispielsweise Irans - zu erlauben. Kritiker wiesen dies als Einschränkung ihrer vertraglichen Rechte zurück.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/05/27/news/t/rzo154419.html
Freitag, 27. Mai 2005, 19:48 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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