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Freitag, 27. Mai 05

Gerhard SchröderBerlin - Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) will die Ver­trau­ens­frage im Bun­des­tag an das Gesetz zur Senkung der Unter­neh­men­steuer kop­peln. Grund für diese Ent­schei­dung sei die Wei­gerung der Grü­nen...

SpringerBochum - Hoch „Ro­lena” hat in Deutsch­land nach Angaben des Wet­ter­diens­tes Meteo­media für den bisher heißes­ten Tag des Jahres gesorgt. Heißes­ter Ort war danach Koblenz mit 34,1 Grad.

New York - Die New Yorker Kon­ferenz zur Über­prü­fung des Atom­sperr­ver­trags ist geschei­tert. Der Prä­sident der Kon­ferenz, Bra­sili­ens UN-Bot­schaf­ter Sérgio de Queiroz Duar­te...

Berlin - Vor der geplan­ten Ver­trau­ens­frage von Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) auf dem Weg zu Neu­wah­len ist ein hand­fes­ter rot-grü­ner Koali­tions­krach um die Steu­erpo­litik ent­brannt.

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Schröder will Vertrauensfrage an Unternehmensteuer knüpfen

Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will die Vertrauensfrage im Bundestag an das Gesetz zur Senkung der Unternehmensteuer koppeln.

Gerhard Schröder

Will mit den Grünen im Hintergrund die Vertrauensfrage verlieren: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

Grund für diese Entscheidung sei die Weigerung der Grünen, die im Kabinett bereits beschlossene Senkung des Körperschaftsteuersatzes von 25 auf 19 Prozent mitzutragen.

Das berichtet die „Welt am Sonntag” unter Berufung auf Koalitionskreise. Ein Regierungssprecherin sagte dazu am Abend der dpa, der Bundeskanzler werde sich „zu einem gegebenen Zeitpunkt” dazu äußern.

Nach der Argumentation, wie sie von der „Welt am Sonntag” dargestellt wird, hätte Schröder wegen der Haltung der Grünen bei einem „wichtigen Vorhaben” der Regierung keine Mehrheit mehr und somit einen triftigen Grund, bei der abschließenden Beratung des Gesetzes am 1. Juli im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Erhält er dabei nicht die nötige Mehrheit der Mitglieder des Parlaments, wäre der Weg für die Auflösung des Bundestages und eine Neuwahl geebnet, sofern der Bundespräsident zustimmt.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/05/27/news/t/rzo154441.html
Freitag, 27. Mai 2005, 23:03 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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