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Freitag, 27. Mai 05

Gerhard SchröderBerlin - Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) will die Ver­trau­ens­frage im Bun­des­tag an das Gesetz zur Senkung der Unter­neh­men­steuer kop­peln. Grund für diese Ent­schei­dung sei die Wei­gerung der Grü­nen...

SpringerBochum - Hoch „Ro­lena” hat in Deutsch­land nach Angaben des Wet­ter­diens­tes Meteo­media für den bisher heißes­ten Tag des Jahres gesorgt. Heißes­ter Ort war danach Koblenz mit 34,1 Grad.

New York - Die New Yorker Kon­ferenz zur Über­prü­fung des Atom­sperr­ver­trags ist geschei­tert. Der Prä­sident der Kon­ferenz, Bra­sili­ens UN-Bot­schaf­ter Sérgio de Queiroz Duar­te...

Berlin - Vor der geplan­ten Ver­trau­ens­frage von Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) auf dem Weg zu Neu­wah­len ist ein hand­fes­ter rot-grü­ner Koali­tions­krach um die Steu­erpo­litik ent­brannt.

Han­nover - Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) hat auf dem Evan­geli­schen Kir­chen­tag zum ver­stärk­ten Kampf gegen die welt­weite Armut auf­geru­fen.

Van­cou­ver - Ein kana­discher Schwei­nefar­mer muss sich wegen 27 Frau­enmor­den vor Gericht ver­ant­wor­ten. Der seit Februar 2002 in Haft sit­zende mut­maß­liche Mas­sen­mör­der wird von der Polizei mit dem Ver­schwin­den von...

 Das Thema des Tages 

Brüssel: Deutsches „Ja” ist Signal für Frankreich

Brüssel - Die Europäische Kommission hat zufrieden und erfreut auf die Verabschiedung der EU-Verfassung in Deutschland reagiert. „Das ist auch ein starkes Signal an die Bevölkerung in Frankreich und den Niederlanden, wo in den nächsten Tagen über die Verfassung entschieden wird”, sagte Kommissionssprecher Mikolaj Dowgielewicz am Freitag in Brüssel. „Die Kommission ist entzückt über die breite Zustimmung in Bundestag und Bundesrat quer durch alle politischen Parteien”, betonte der Behördensprecher.

Kundgebung für EU-Verfassung in Paris

Die Verabschiedung der EU-Verfassung in Deutschland könnte ein positives Signal für Frankreich sein.

Kurz vor der französischen Volksabstimmung über die EU-Verfassung am Sonntag lehnte die Kommission jegliche Spekulationen über die Folgen eines drohenden Nein ab. „Die Bewertung wird im Lichte der Ergebnisse vorgenommen”, sagte Sprecherin Pia Ahrenkilde. Alle Entscheidungen über das weitere Vorgehen lägen bei den EU-Staaten im Rat: „Es ist möglich und wahrscheinlich, dass die neun Länder, die die Verfassung ratifiziert haben, darauf dringen, dass auch die anderen Mitgliedstaaten sie nun verabschieden.”

Mit Deutschland und Österreich, wo nur noch die Bundespräsidenten die Urkunde unterschreiben müssen, hätten 9 der 25 EU-Staaten die Verfassung angenommen. In diesen neun Ländern lebten 220 Millionen Europäer oder 49 Prozent der gesamten EU-Bevölkerung. Dies sei ein Grund, mit der Ratifizierung auch in den übrigen Ländern fortzufahren, hieß es in Brüssel. Die EU-Verfassung kann erst in Kraft treten, wenn alle Mitgliedstaaten sie ratifiziert haben.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/05/27/tt/t/rzo154398.html
Freitag, 27. Mai 2005, 16:33 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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