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Samstag, 04. Juni 05

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Schröder beklagte „Erpressungspotenzial” der SPD-Fraktion

Berlin - Einen Tag nach seinem überraschenden Vorstoß für eine vorgezogene Bundestagswahl hat Kanzler Gerhard Schröder (SPD) laut „Spiegel” im vertraulichen Gespräch mit Bundespräsident Horst Köhler die wahren Hintergründe benannt:

Köhler und Schröder

Kanzler Gerhard Schröder soll laut „Spiegel” Bundespräsident Horst Köhler die wahren Hintergründe für die vorgezogene Bundestagswahl genannt haben.

Demnach sah Schröder nach dem SPD-Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen „ein erhöhtes Erpressungs- Potenzial in der Fraktion und in der Koalition”, schreibt das Magazin unter Berufung auf einen Teilnehmer. Der Kanzler habe bei dem Treffen am 23. Mai im Bundespräsidialamt auch den Weg zur Neuwahl beschrieben - nämlich über ein ablehnendes Votum seiner Kabinettsmitglieder.

In der Öffentlichkeit hatten Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering das nach der NRW-Wahl entstandene Machtvakuum zwischen Bundestag und Bundesrat als Grund für die am 18. September geplante Neuwahl beschrieben.

Er halte es für notwendig, dem Bundespräsidenten seine persönlichen Gründe für die Neuwahlen persönlich mitzuteilen, die sich von den öffentlich genannten unterschieden - so eröffnete Schröder dem „Spiegel” zufolge das etwa zwanzigminütige Gespräch bei Köhler am Tag nach der NRW-Wahl. Die Kritik an seinem Reformkurs nehme vor allem in der SPD-Fraktion ständig zu, habe der Kanzler geklagt: „Meine Regierungsmehrheit ist instabil.”

Schröder erläuterte dem Bundespräsidenten laut „Spiegel”, er könne sich auf seine Fraktion gerade auch bei der beabsichtigten Vertrauensfrage nicht verlassen. Diejenigen, die ihm misstrauten, würden das nicht durch ihr Abstimmungsverhalten dokumentieren wollen. Diese Parlamentarier könnten möglicherweise seine „Absicht konterkarieren”. Daher sei geplant, dass die Kabinettsmitglieder geschlossen gegen ihn stimmen würden.

Falls der Präsident den Bundestag wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht auflöse, denke er keineswegs an einen Rücktritt, teilte Schröder Köhler zum Abschluss des Gesprächs mit: „Dann bleibe ich selbstverständlich im Amt.” An dem Treffen nahmen neben Köhler und Schröder der stellvertretende Leiter sowie der Justitiar des Bundespräsidialamtes und Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier teil, schreibt der „Spiegel”.

Köhler beriet sich vergangene Woche im Zusammenhang mit dem Vorziehen der Bundestagswahl für mehrere Stunden mit seinem Amtsvorgänger Roman Herzog (CDU), schreibt die „Bild”-Zeitung (Samstag). Herzog - Verfasser eines Grundgesetz-Kommentars und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts - gilt als einer der bedeutendsten Verfassungsrechtler.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/06/04/news/t/rzo156380.html
Samstag, 04. Juni 2005, 11:45 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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