Nachrichten Sport Magazin Service
Anzeigen Verlag im Netz Kevag Telekom Internet-Service Kontakt
Ticker Wetter Regionales Foto des Tages Karikatur Kalender Forum Archiv
Archiviert am
Samstag, 04. Juni 05

GuantanamoWashing­ton - Das US-Militär hat erst­mals Details über die Koran-Ent­wei­hun­gen im Gefan­genen­lager Guantánamo auf Kuba ver­öffent­licht. Sol­daten und -Ver­hör­beamte hätten das heilige Buch der Muslime mit Wasser und...

Unwetter mit Gewitter und Hagel im NordenHamburg - Unwet­ter-Opfer, Yachten in Seenot, demo­lierte Autos, blo­ckierte Ver­kehrs­wege: Heftige Gewit­ter haben am Frei­tag­abend in meh­reren Bun­des­län­dern teils größere Schäden ver­ursacht und den Ver­kehr...

Berlin - Der FDP-Vor­sit­zende Guido Wes­ter­welle hat Steu­ersen­kun­gen zur „Be­din­gung” für eine Koali­tion mit der Union erklärt. Eine neue Regie­rung aus Union und FDP müsse „in den ersten hundert Tagen den Weg frei...

Berlin - Vor dem Kri­sen­tref­fen von Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) und Frank­reichs Prä­sident Jacques Chirac sind erneut For­derun­gen nach Kon­sequen­zen aus den jüngs­ten EU-Abstim­mungs­deba­keln laut gewor­den.

Berlin - Fünf­zehn Wochen vor dem abseh­baren Neu­wahl-Ter­min haben CDU und CSU ihre klare Führung in der Wähl­ergunst aus­gebaut. Laut Umfrage des Insti­tuts TNS Emnid für die „Ber­liner Mor­gen­post” (Sonn­tag) legt die...

Berlin - Die Unter­neh­men werden die Sozi­albei­träge ihrer Beschäf­tig­ten von 2006 an wahr­schein­lich doch früher an die Sozi­alver­siche­run­gen über­wei­sen müssen. Das könnte die ange­spannte Finanz­lage der Ren­ten­kas­sen...

 Das Thema des Tages 

EU-Krise: Schröder und Chirac treffen sich in Berlin

Berlin - Vor dem Krisentreffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Frankreichs Präsident Jacques Chirac sind erneut Forderungen nach Konsequenzen aus den jüngsten EU-Abstimmungsdebakeln laut geworden.

Chirac und Schröder

Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Staatspräsident Chirac sprechen heute die EU-Krise.

Sie reichten von Kürzungen bei den EU-Zuwendungen für Frankreich und Großbritannien bis zum erneuten Nein der Union zu einem EU-Beitritt der Türkei. Auch der Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde von der CDU in Frage gestellt. Laut Umfrage steigt nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden auch in Deutschland die Zahl der Gegner der EU-Verfassung.

Beim Treffen von Schröder und Chirac am Samstagabend im Kanzleramt sollte eine Bestandsaufnahme und Analyse der Referenden vorgenommen werden, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Auch sollte es darum gehen, ob das Übertragen von immer mehr Kompetenzen nach Brüssel angesichts des wachsenden Widerstands in der Bevölkerung vieler Mitgliedsländer auf den Prüfstand gestellt werden muss. Bereits am 10. Juni wollen sich beide Politiker, dann in Paris, erneut treffen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sprach sich gegen eine Neuverhandlung der EU-Verfassung aus. „Der Text ist ein sehr delikater Kompromiss, dessen Ausarbeitung mehrere Jahre in Anspruch genommen hat”, sagte Barroso nach Angaben seiner Brüsseler Behörde am Samstag im italienischen Messina. Es sei sehr schwer vorzustellen, wie ein neuer Kompromiss zustande kommen könnte, zumal die Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden unterschiedliche Beweggründe habe.

Noch vor dem Gespräch in Berlin verlangte der SPD-Europapolitiker Günter Gloser im Tauziehen um den neuen EU-Finanzrahmen Abstriche bei den Vorteilen für Frankreich. Es könne nicht sein, dass der Agrarkompromiss und andere für Frankreich günstige Regelungen nicht zumindest überprüft werden, sagte der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion in einem dpa-Gespräch.

Ähnlich argumentierte der Unions-Außenexperte, Wolfgang Schäuble (CDU), in Richtung Großbritannien. „Der britische Beitragsrabatt darf nicht mehr sakrosankt (unantastbar) sein”, sagte er der „Welt am Sonntag”. Großbritannien erhält laut Vereinbarung von 1984 jährlich einen EU-Sonderrabatt in Höhe von etwa 4,4 Milliarden Euro.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneuerte ihr Nein zu einem EU- Beitritt der Türkei. „CDU und CSU werden ihre Überzeugung in die Verhandlung einbringen, dass eine Privilegierte Partnerschaft statt einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei das richtige Verhandlungsergebnis ist”, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS).

Der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Matthias Wissmann (CDU), sprach sich gegen die Aufnahme weiterer Mitglieder in die EU aus. „Solange Rumänien und Bulgarien die Beitrittskriterien nicht erfüllen, kann der Deutsche Bundestag ihren Beitritt nicht ratifizieren”, sagte er der „Welt am Sonntag”. Merkel meinte dagegen in der „FAS”: „Die Beitrittsverträge sind beschlossen.” Doch wolle die Union genau darauf achten, dass die Bedingungen für eine Mitgliedschaft der beiden Länder erfüllt seien.

In einer polis-Umfrage für das Magazin „Focus” sprachen sich 44 Prozent der 1003 im Juni befragten Menschen in Deutschland für die Verfassung der Europäischen Union (EU) aus, 39 Prozent waren dagegen. Vor den gescheiterten Referenden hatten in einer Infratest-Umfrage 52 Prozent der Deutschen für die Verfassung votiert, 32 hatten sie abgelehnt. In Deutschland haben Bundestag und Bundesrat der EU- Verfassung mit klaren Mehrheiten zugestimmt.

Nach Auffassung des Rechtsprofessors Karl Albrecht Schachtschneider haben Bundestag und Bundesrat mit ihrer Zustimmung zur EU-Verfassung das Grundgesetz gebrochen. „Der Bestand der Bundesrepublik und die freiheitlich demokratische Grundordnung sind wesentlich verletzt. Es wird ein neuer Staat geschaffen”, sagte er der „Südwest Presse” in Ulm (Samstag). Der Jurist vertritt die Klage des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler in diesem Zusammenhang vor dem Bundesverfassungsgericht.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/06/04/tt/t/rzo156399.html
Samstag, 04. Juni 2005, 15:23 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
Artikel empfehlen    Leserbriefe     Impressum

suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
E-Paper

Die heutige Ausgabe der Rhein-Zeitung


Verlags-Service Abo-Service Anzeigen-Service
E-Paper
Event-Kalender
Neu im Kino Neu im Kino Kino-Programm
Newsletter
Druckversion
Lexikon
Sie kennen ein Wort nicht?
Doppelklick macht schlau!