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Mittwoch, 08. Juni 05

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Saar­brü­cken - Im Streit um Erd­beben in den saar­län­dischen Berg­bau-Gebie­ten ist die FDP im Saar­brü­cker Landtag mit einem Antrag zur Ände­rung des Bun­des­berg­geset­zes geschei­tert.

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FDP-Antrag zur Änderung des Bergbaugesetzes abgelehnt

Saarbrücken - Im Streit um Erdbeben in den saarländischen Bergbau-Gebieten ist die FDP im Saarbrücker Landtag mit einem Antrag zur Änderung des Bundesberggesetzes gescheitert.

Die Liberalen hatten am Mittwoch unter anderem gefordert, die Landesregierung solle mit einer Bundesratsinitiative daraufhinwirken, die im Gesetz bereits verankerten Rechte von betroffenen Anwohnern zu erweitern. Auf Vorschlag der CDU soll der Vorschlag der FDP im zuständigen Landtags-Ausschuss diskutiert werden.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/06/08/rlp/t/rzo157517.html
Mittwoch, 08. Juni 2005, 16:22 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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