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Freitag, 05. August 05

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Schönbohm sieht keinen Grund zum Rücktritt

Berlin/Potsdam - Trotz der massiven Kritik an seinen Äußerungen zu Gewaltursachen in Ostdeutschland sieht Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) keinen Grund zum Rücktritt.

Jörg Schönbohm

Brandenburgs Innenminister Schönbohm hat das SED-Regime für die soziale Verwahrlosung im Osten verantwortlich gemacht.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warf ihm am Freitag vor, „die Menschen im Osten zu beleidigen”.

Die Union muss nach Ansicht des Potsdamer Politologen Jürgen Dittberner Stimmeneinbußen im Osten bei der Bundestagswahl befürchten. „Man hat Angst, dass Schönbohm der CDU den Wahlkampf im Osten vermasselt”, sagte er der dpa.

Die Aussagen zeigten, dass Schönbohm mit seiner „Pseudo Soziologie” nicht in der Lage sei, „historische Prozesse richtig einzuordnen”, sagte Schröder in Kassel. Dies habe der brandenburgische Innenminister „bereits wiederholt an den Tag gelegt”.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer forderte die CDU auf, Schönbohm „aus dem Verkehr” zu ziehen. Seine Äußerungen zu den Gewaltursachen in Ostdeutschland diffamierten ganze Bevölkerungsgruppen. Auch die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, kritisierte den Innenminister für seine Aussagen. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hatte am Donnerstag indes erklärt, er wolle an Schönbohm festhalten: „Einen Fehler hat jeder frei.”

Schönbohm hatte nach dem Fund von neun Babyleichen in Brieskow- Finkenheerd bei Frankfurt (Oder) eine „erzwungene Proletarisierung” zu DDR-Zeiten mit Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft im Osten für das Verbrechen mitverantwortlich gemacht. Später hatte er sich teilweise entschuldigt. An der inhaltlichen Kritik am SED-Regime der DDR hielt er fest. Die Babyleichen waren am Sonntag entdeckt worden. Als Täterin gilt die 39 Jahre alte Mutter.

Schönbohm sagte am Freitag: „Es fordern Leute meinen Rücktritt, deren Namen ich bisher nicht kannte - sie kommen so in die Zeitung.” Eine indirekte Rücktrittsforderung des Verkehrsministers von Sachsen- Anhalt, Karl-Heinz Daehre (CDU), wies Brandenburgs CDU- Generalsekretär Petke zurück: „Der ist mit den Straßen in Sachsen- Anhalt vollkommen ausgelastet.” Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sprach sich gegen einen Rücktritt aus. „Schließlich hat sich Schönbohm dafür entschuldigt.”

Professor Dittberner sagte, die Gefahr für die CDU bestehe darin, dass Schönbohms Thesen als Anti-Ost-Position verstanden würden. In der Situation, in der „Schönbohm auch ein bundespolitisches Amt anstrebt”, habe er zu offen und ehrlich gehandelt, sagte Dittberner. „Dass alle jetzt über ihn herfallen, ist das politische Geschäft. Das hätte er wissen müssen.”

„Das Risiko eines Kindes, bis zum Alter von sechs Jahren von seinen Eltern getötet zu werden, ist im Osten drei bis vier Mal höher als im Westen”, sagte der Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer, der in Dortmund erscheinenden Zeitung „Ruhr Nachrichten” (Freitag). Dass jedoch die Wertevermittlung im SED-Regime der ausschlaggebende Faktor für diesen Unterschied ist, sei nicht belegt.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/08/05/news/t/rzo172017.html
Freitag, 05. August 2005, 16:23 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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