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Freitag, 05. August 05

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Uranumwandlung in IranTeher­an/Wien/Pa­ris - Im Streit um sein Atom­pro­gramm zeigt sich Iran trotz umfang­rei­cher Vor­schläge der EU für ein wirt­schaft­liches und poli­tisches Abkom­men weiter kom­pro­miss­los.

Berlin - Die Spitzen von SPD und Links­par­tei haben sich trotz rech­neri­scher Mög­lich­kei­ten fest­gelegt - eine Koali­tion nach der Bun­des­tags­wahl im Sep­tem­ber kommt für sie nicht in Frage.

Ber­lin/Pots­dam - Trotz der mas­siven Kritik an seinen Äuße­run­gen zu Gewal­tur­sachen in Ost­deutsch­land sieht Bran­den­burgs Innen­minis­ter Jörg Schön­bohm (CDU) keinen Grund zum Rück­tritt.

Hou­ston/Wa­shing­ton - Für die Besat­zung des Space-Shuttle „Dis­cove­ry” hieß es am Freitag „Kof­fer­packen”: Nachdem die NASA nach einer vor­aus­gegan­genen Serie von Pro­ble­men grünes Licht für den Heim­flug gegeben hat­te...

Kas­sel/Ber­lin - Trotz der jüngs­ten Rück­schläge sieht Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) wei­ter­hin Chancen für einen stän­digen deut­schen Sitz im UN-Sicher­heits­rat.

Stimmung für SPD verbessert sich

Berlin - Die Spitzen von SPD und Linkspartei haben sich trotz rechnerischer Möglichkeiten festgelegt - eine Koalition nach der Bundestagswahl im September kommt für sie nicht in Frage.

Schröder und Fischer

Auch weiter ein Team? Außenminister Joschka Fischer und Bundeskanzler Gerhard Schröder

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warf den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, vor, bei der Bevölkerung Illusionen wecken zu wollen. Beide seien schon früher „aus ihrer Verantwortung geflohen und aus ihren Ämtern gelaufen”. Gysi und Lafontaine stellten ihrerseits klar, dass es auf absehbare Zeit kein Bündnis mit der SPD geben werde, weil sie eine „neoliberale Politik” nicht tolerierten.

Die SPD-Führung sieht angesichts zuletzt leicht steigender Umfragewerte eine „Trendwende” im Wahlkampf. Bei einer „Mobilisierungskonferenz” in Kassel rief Schröder zur „Aufholjagd” auf. Er sehe gute Chancen, dass die SPD den Rückstand noch wettmachen und an der Regierung bleiben könne. Er freue sich darauf, seine Arbeit als Regierungschef fortsetzen zu können. SPD-Chef Franz Müntefering sagte, wer geglaubt habe, die Wahl sei schon zugunsten der Union entschieden, der habe sich geirrt.

Auch Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sieht in den leicht verschlechterten Umfragewerten für eine mögliche Koalition aus Union und FDP Hinweise auf einen „völlig offenen” Wahlkampf. „Frau Merkel hat eine ganze Reihe von Peinlichkeiten hinter sich gebracht”, sagte er mit Blick auf die Brutto-Netto-Verwechslung der Kanzlerkandidatin.

Nach dem jüngsten ZDF-Politbarometer haben die Sozialdemokraten in der Wählergunst zugelegt. In der politischen Stimmung erreicht die SPD jetzt 31 Prozent, 7 Prozentpunkte mehr als im Juli. Die Projektion für den Ausgang einer Bundestagswahl ergebe aber weiter eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition mit 50 Prozent, teilte das ZDF mit. Danach kämen CDU/CSU auf 42 Prozent (minus 1) und die FDP auf 8 Prozent (plus 1), wenn am Sonntag gewählt würde. Die SPD erreichte 28 Prozent (plus 2), die Grünen und die Linkspartei je 9 Prozent (beide minus 1).

Eine von der ARD am Vortag veröffentlichte Umfrage hatte 48 Prozent für Union und FDP ergeben, die damit eine Mehrheit verfehlen würden. Auch SPD, Grüne und Linkspartei kämen demnach auf 48 Prozent. Die umstrittenen Aussagen von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) zu den Gewaltursachen in Ostdeutschland hatten in den Umfragen noch keine Rolle gespielt.

Lafontaine wies Darstellungen zurück , er führe einen persönlichen Feldzug gegen Schröder. Er warf seinem frühen Parteikollegen Versagen im Amt vor. „Schröder hat sich selbst aus dem Amt gedrängt.” Dazu habe er, Lafontaine, gar nichts beitragen müssen. Wer eine so schlechte Bilanz wie Schröder in der Steuer-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vorweise, „muss irgendwann das Handtuch werfen”.

Lafontaine und Gysi, die im Fall eines Einzugs der Linkspartei in den Bundestag den Fraktionsvorsitz in einer Doppelspitze führen wollen, verteidigten ihr Wahlprogramm gegen Vorwürfe, es sei nicht seriös finanziert. Allein wenn Deutschland reiche Bürger so besteuerte wie die USA, hätte das Land 50 Milliarden Euro im Jahr mehr, sagte Lafontaine.

Unterdessen werden sich neben Schröder und Merkel (4. September) voraussichtlich auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne), FDP-Chef Guido Westerwelle und Lafontaine ein TV-Duell liefern. Wann und wo eine solche Sendung läuft, ist offen. „Wir haben Interesse”, sagte SAT.1-Sprecherin Kristina Faßler der dpa. ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender hatte zuvor mitgeteilt, mit Westerwelle und Lafontaine habe man sich bereits auf einen Sendetermin am 1. September geeinigt.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/08/05/news/t/rzo172436.html
Freitag, 05. August 2005, 16:41 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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