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Dienstag, 11. Jun. 13

OpferbergungSöl­den/Wien - Tech­nischer Defekt oder mensch­liches Ver­sagen - diese Frage stand für die Ermitt­ler einen Tag nach dem tra­gischen Seil­bah­nunglück bei Sölden in Tirol im Mit­tel­punkt.

Finanzexperte KirchhofBer­lin/Schwe­rin - Der Schat­ten-Finanz­minis­ter der Union, Paul Kirch­hof, hat mit Äuße­run­gen zu seinen Steu­erplä­nen erneut für erheb­liche Ver­wir­rung gesorgt. Nach hef­tiger Kritik auch aus der Union stellte er am...

Berlin - Das Schluss­wort von Uni­ons-Kanz­ler­kan­dida­tin Angela Merkel (CDU) im TV-Duell mit Bun­des­kanz­ler Gerhard Schrö­der (SPD) ent­stammt weit­gehend einer Wahl­kampf-Rede von US-Prä­sident Ronald Reagan aus dem Jahr...

Kairo - Eine bren­nende Kerze hat am Mon­tag­abend eine Brand­kata­stro­phe mit 32 Tode­sop­fern in einem ägyp­tischen Theater ver­ursacht. Wie aus Poli­zei­krei­sen in der Haupt­stadt Kairo bekannt wur­de...

Tel Avi­v/Gaza - Der israe­lische Minis­ter­prä­sident Ariel Scharon hat den ein­sei­tige Abbau wei­terer Sied­lun­gen nach dem Abzug aus dem Gaz­ast­rei­fen abge­lehnt.

Berlin - Gewerk­schaf­ten und Union steuern bei einem Regie­rungs­wech­sel auf einen hand­fes­ten Krach über die geplan­ten betrieb­lichen Bünd­nisse für Arbeit zu.

 Das Thema des Tages 

Hintergrund: Wer verdient wieviel am Benzin?

Hamburg - Die Rekordpreise an den Zapfsäulen erbittern den Autofahrer, der meist die Ölkonzerne oder die Förderländer für seinen finanziellen Aderlass verantwortlich macht. Tatsächlich aber ähnelt der Tankvorgang einem Gang zum Finanzamt.

Verwaiste Tankstelle

Der Pächter der ESSO-Tankstelle in Frankfurt (Oder), Martin Bias, steht neben leeren Zapfsäulen, während auf der anderen Seite der Oder im polnischen Slubice das Geschäft floriert (Archivbild).

Das meiste Geld landet in der Kasse von Bundesfinanzminister Hans Eichel. Bei einem Preis von 1,32 Euro für einen Liter Superbenzin entfallen rund 84 Cent oder 64 Prozent auf Steuern und Abgaben. Der Anstieg der vergangenen Monate ist allerdings nicht den Steuern zu verdanken, sondern auf höhere Einkaufspreise durch die Entwicklungen auf dem Weltmarkt zurückzuführen.

Die Belastung durch Steuern und Abgaben auf Benzin gehört in Deutschland zu den höchsten in Europa. Bei einem Vergleich der Endverbraucherpreise für Eurosuper in Europa rangiert Deutschland auf Platz vier. Lediglich in den Niederlanden, Belgien und Großbritannien ist der Sprit noch teurer. Ganz anders sieht es nach einer Übersicht des Hamburger Energie-Informationsdienstes EID aber aus, wenn man die Steuern herausrechnet. Dann liegt Deutschland unter den 25 EU-Staaten auf Rang 14, also in der unteren Hälfte. Ähnlich sieht es beim Diesel aus: Rang drei mit Steuern, Platz 12 ohne Steuern.

Der Fiskus kann von steigenden Benzinpreisen nur wenig profitieren. Die größten Brocken wie die gut 50 Cent Mineralölsteuer und die Ökosteuer werden in Cent je Liter berechnet und verändern sich nicht, wenn der Preis an der Tankstelle schwankt. Die Öko-Steuer hat seit ihrer Einführung 1999 das Benzin um gut 15 Cent je Liter verteuert und wird ganz überwiegend zur Rentenfinanzierung eingesetzt. CDU/CSU und FDP, die gegen die Öko-Steuer eingetreten sind, könnten sie auch als Regierungsparteien nicht abschaffen, da sie die Einnahmen benötigen. Andernfalls müsste sofort der Beitrag zur Rentenversicherung kräftig erhöht werden.

Durch die hohen Verkaufspreise nimmt der Staat jedoch zusätzliche Mehrwertsteuer ein. Gegenwärtig werden 16 Prozent auf den Nettopreis erhoben, nach den Plänen von CDU/CSU sollen es künftig 18 Prozent sein. Das würde den Benzinpreis abermals um zwei Cent erhöhen. Die Bilanz des Fiskus könnte bei hohen Benzinpreisen dennoch negativ ausfallen: Da der Verbrauch von Benzin und Diesel zurückgeht, fällt weniger Mineralölsteuer an. Im ersten Halbjahr nahm der Bund 14,3 Milliarden Euro Mineralölsteuern ein, das sind 5,8 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/09/06/tt/t/rzo180174.html
Dienstag, 06. September 2005, 13:21 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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Frage: die cdu hat im wahlkampf ihre gute ausgangsposition durch interne querelen aufs spiel gesetzt.das zeugt nicht gerade von einheit und führungsstärke,oder?
Antwort: Schade, dass Sie Ihren Namen nicht nennen. Innerhalb einer demokrat.Partei muss man auch diskutieren können. I.Ü. stehen wir in den Umfragen nach wie vor gut da, Werner Wittlich, CDU
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