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Dienstag, 11. Jun. 13

Mainz - Polizei und Zoll haben bei einer 24-stün­digen Fahn­dungs- und Kon­trollak­tion in Süd­west­deutsch­land und in den angren­zen­den Nach­bar­staa­ten 195 mut­maß­liche Straf­täter fest­genom­men.

Mainz - Leis­tungs­starke Schüler aus Zuwan­derer­fami­lien in Rhein­land-Pfalz sollen stärker geför­dert werden. Zum Schul­jahr 2005/2006 werden erst­mals lan­des­weit zehn Sti­pen­dien des För­derungs­pro­gramms „Star­t”...

Mainz - Die Tarif­ver­hand­lun­gen um höhere Löhne und Gehäl­ter für die 100 000 Beschäf­tig­ten im rhein­land-pfäl­zischen Ein­zel­han­del sind am Freitag in Mainz ohne Ergeb­nis geblie­ben.

Mainz/Saar­brü­cken - Das Woche­nende wird in Rhein­land- Pfalz und im Saar­land freund­lich und mild. Nebel und Hoch­nebel lösen sich am Sams­tag­vor­mit­tag meist auf.

Trier - Die Diebstähle aus Kirchen und Kapel­len im Raum Trier sind nach Ansicht der Polizei von immer den­sel­ben Tätern verübt worden. Ins­gesamt sieben Mal haben sie in den ver­gan­genen Wochen zuge­schla­gen.

Völ­klin­gen - Rund 120 Ver­tre­ter der deut­schen UNESCO-Wel­ter­bestät­ten treffen sich vom 12. bis 14. Oktober in Völ­klin­gen.


Große Mehr­heit für den Hal­tepunkt Mit­te

Züge halten bald im Stadt­zen­trum

Ko­blenz - Die Bahn kommt - und hält bald auch in der Koblen­zer Innen­stadt. Mit großer Mehr­heit stimmte der Stadt­rat in seiner gest­rigen Sitzung für den Schie­nen­hal­tepunkt Mitte. Auch die CDU hatte zuvor ihre ableh­nende Haltung auf­gege­ben. Für die SPD der rich­tige Zeit­punkt für heftige Kritik am Kurs der Union in den ver­gan­genen Jah­ren.

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Direkt hinter dem Löhr-Cen­ter, also mitten in der Koblen­zer Innen­stadt, sollen bald schon die Züge halten. Mit seinem gest­rigen Beschluss gab der Koblen­zer Stadt­rat den Weg frei für den Schie­nen­hal­tepunkt Mitte, zwi­schen der Straße am Wöl­lers­hof und dem Pas­tor-Metz­dorf-Weg (zwi­schen den Pfei­len).

Eine Gegen­stimme, drei Ent­hal­tun­gen. Der Koblen­zer Stadt­rat stimmte gestern mit großer Mehr­heit für den Schie­nen­hal­tepunkt Mitte. Auch die CDU hatte ihre Meinung geän­dert: "Ich bin der Auf­fas­sung, dass die Anhörung zu einigen Fragen Klar­heit gebracht hat", ver­tei­digte Hans-Jörg Assen­macher, Frak­tions­vize der Union, die von seiner Partei erzwun­gene Aus­zeit. Und: Die fest­gestellte Voraus­set­zung - ein Schie­nen­netz um Koblenz - habe Einzug in die Beschluss­vor­lage gehal­ten. Des­halb: Ja von seiner Frak­tion, "aber mit Bauch­schmer­zen".

Bauch­schmer­zen hatte auch Gerhard Lehm­küh­ler, aber kei­nes­falls wegen des Beschlus­ses. Das Ver­hal­ten der CDU sei ein "miss­glück­ter Salto mor­tale", ärgerte sich der stell­ver­tre­tende SPD-Frak­tions­vor­sit­zen­de. "Sie können sich nicht hier hin stellen und sagen: Jetzt haben wir das endlich erreicht und zwar nur durch die CDU", so Lehm­küh­ler, "das hätten wir viel früher haben kön­nen."

Stadt­chef: "Der Hal­tepunkt ist eine Selbst­ver­ständ­lich­keit"

Vor mehr als 20 Jahren sei bereits ein S-Bahn-Ring um Koblenz herum pro­pagiert worden. Als man pla­nerisch endlich so weit gewesen sei, den Schie­nen­hal­tepunkt zu bauen, hätten einige Geschäfts­leute der Oberen Löhr "laut geschri­en". Die CDU habe dann erst die abso­lute Mehr­heit im Rat und ansch­ließend kalte Füße bekom­men. Lehm­küh­ler: "Als erstes haben Sie 1999 nach der Wahl die Mittel aus dem Haus­halt gestri­chen." Und die CDU habe sich stolz gezeigt, als hätte sie Koblenz geret­tet. "In Wirk­lich­keit haben Sie die Stadt ver­kehrs­poli­tisch um zehn Jahre zurück­gewor­fen." Im Wahl­kampf 2004 sei der Schie­nen­hal­tepunkt dann wieder auf­getaucht, "als es zum Schwur kam, haben Sie die Not­bremse gezo­gen".

As­sen­macher ver­tei­digte das Ver­hal­ten der CDU. "Wir haben über die Jahre immer durch­gehend einen Hal­tepunkt gefor­dert, aber eben nur in Ver­bin­dung mit einem Schie­nen­ver­kehrs­sys­tem", betonte der Rats­herr. Daher auch seine Bauch­schmer­zen, aber auch jetzt seine Hoff­nung: dass der Beschluss der Start­schuss für die Ent­wick­lung sei.

Gänz­lich schmerz­frei nahm Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Eber­hard Schul­te-Wis­ser­mann den Rats­beschluss zur Kennt­nis - als Geschenk zu seinem gest­rigen 63. Geburts­tag. "Ich freue mich, dass der Hal­tepunkt jetzt mit breiter Mehr­heit beschlos­sen wird." Denn: "Der Hal­tepunkt ist eine Selbst­ver­ständ­lich­keit", betonte der Stadt­chef. Und: Sch­ließ­lich gebe es bereits viele Bahn­höfe in der Region und acht Züge pro Stunde, die - ohne Ände­rung der Linie - an dem City-Bahn­hof halten könn­ten. "Das hätte schon vor Jahren beschlos­sen werden kön­nen."

Grüne: "Ein glück­licher Tag"

So sahen es auch die anderen Frak­tio­nen im Stadt­rat. "Wir waren von Anfang an dafür", betonte Paul Henchel (FDP). Als Ober­zen­trum müsse man solche Signale setzen. "Genug gere­det", befand auch Manfred Gniffke, Frak­tions­chef der Freien Bür­ger­gruppe (FBG). Es bliebe bei der Zustim­mung seiner Frak­tion. Und auch für die Grünen war es "ein glück­licher Tag", wie Frak­tions­vor­sit­zen­der Jürgen Maus betonte. Auch er kri­tisierte die CDU: "Mit Ihrer abso­luten Mehr­heit haben Sie das Projekt 1999 gestopp­t."

Was die von der CDU bean­tragte Exper­tenan­hörung gekos­tet habe, gab der OB auf Anfrage der FBG gleich auch noch bekannt: 3000 Euro - bis­lang. Aller­dings haben auch erst zwei der daran betei­lig­ten Gut­ach­ter ihre Rech­nun­gen ein­gereicht.

Ingo Schnei­der - Foto: Thomas Frey


http://rhein-zeitung.de/on/05/10/07/rlp/r/regio-1.html
Freitag, 07. Oktober 2005, 10:03 © RZ-Online GmbH (aj)
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