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Dienstag, 11. Jun. 13

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SPD in Generalsekretärs-Frage weiterhin gespalten

Berlin - Im SPD-Streit um einen neuen Generalsekretär war auch unmittelbar vor entscheidenden Beratungen der Parteispitze eine Kampfabstimmung um den Posten nicht vom Tisch.

Wasserhövel und Nahles

Rivalen ums Amt des SPD-Generalsekretärs: Kajo Wasserhövel und Andrea Nahles.

Vor Treffen des SPD- Präsidiums am Sonntagabend und des Parteivorstands am Montag bestand SPD-Chef Franz Müntefering trotz teils heftiger Kritik auf seinem Kandidaten, dem bisherigen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel. Der niedersächsische SPD-Partei und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner sowie der saarländische SPD-Chef Heiko Maas machten sich hingegen für die Sprecherin der Parteilinken, Andrea Nahles, als Nachfolgerin für den bisherigen Generalsekretär Klaus Uwe Benneter stark. Jüttner warnte Müntefering vor Alleingängen.

Das SPD-Präsidium wollte am Sonntagabend über die Aufstellung der künftigen Parteispitze beraten. Der SPD-Vorstand will am Montag seine Wahlempfehlungen für den Karlsruher Bundesparteitag in zwei Wochen beschließen. SPD-Präsidiumsmitglied Nahles hat parteiintern angekündigt, gegen Wasserhövel zu kandidieren.

In SPD-Kreisen wird bei der Abstimmung über Wasserhövel mit einem knappen Ausgang gerechnet. Nach Informationen der „Bild am Sonntag” haben 20 der 45 Parteivorstandsmitglieder intern zugesagt, Münteferings Vorschlag zu ignorieren und Nahles zu wählen. Müntefering sagte der Zeitung: „Ich habe mich für Kajo Wasserhövel entschieden, weil er für den Job die beste Wahl ist.” Der designierte Vizekanzler einer großen Koalition fügte hinzu, er werte den Widerstand gegen die Entscheidung für seinen Vertrauten nicht als Misstrauen gegen seine Amtsführung.

Jüttner sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”: „Das Eintreten vieler in der SPD für eine Wahl von Andrea Nahles zur Generalsekretärin hat nichts damit zu tun, ihr einen Posten zuzuschanzen. Doch brauchen wir in einer großen Koalition im Amt des Generalsekretärs jemanden, der loyal Regierungshandeln vertritt und darüber hinaus eine weitere eigenständige SPD-Position über 2009 hinaus garantiert. Das tut sie.” Jüttner betonte: „Niemand in der SPD will den Vorsitzenden Müntefering beschädigen. Doch kann er nicht alles allein entscheiden.”

Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel sprach sich gegen eine Kandidatur von Nahles aus. „Es wäre nicht klug, dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering in der jetzigen Situation eine Niederlage zuzufügen”, sagte er am Sonntag NDR Info. Für die frühere Juso-Chefin gebe es in der SPD andere Aufgaben wie zum Beispiel einen stellvertretenden Fraktionsvorsitz.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, warnte in der „Berliner Zeitung” vor möglichen Konsequenzen des Parteivorsitzenden, wenn er überstimmt würde. Nahles sei „kein Signal der Integration”. Der saarländische SPD- Landesvorsitzende Maas setzte sich in dem Blatt erneut nachdrücklich für die Wahl der 35-Jährigen ein. „Mit ihr ließe sich die SPD-Linke besser in die große Koalition einbinden.”

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/10/30/news/t/rzo193699.html
Sonntag, 30. Oktober 2005, 14:27 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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