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Dienstag, 11. Jun. 13

Mainz - Die größte Kam­mer­musik-Kon­zer­treihe in Rhein­land-Pfalz geht Anfang März 2006 in ihre 15. Saison. Während eines halben Jahres erklin­gen in 35 Burgen, Schlös­sern und Villen 75 Kon­zer­te...

Bin­gen/Kaub  Der Rhein zwi­schen Bingen und der Grenze zu Nord­rhein-West­falen führt weiter extre­mes Nied­rig­was­ser. Nach Angaben des Wasser- und Schiff­fahrt­sam­tes Bingen können Fracht­schiffe nach wie vor nicht...

Kai­sers­lau­tern - Eine fünf Zentner schwere Flie­ger­bombe ist am Montag auf dem Bet­zen­berg in Kai­sers­lau­tern ent­deckt worden. Der Blind­gän­ger sollte nach Mit­tei­lung der Stadt noch am Abend ent­schärft werden.

Val­len­dar  Die Wis­sen­schaft­liche Hoch­schule für Unter­neh­mens­führung (WHU) in Val­len­dar belegt in einem Ranking der „Fi­nan­cial Times” unter europäi­schen Busi­ness Schools den zwölf­ten Platz.

Saar­brü­cken - Das Saar­land ver­sen­det für das kom­mende Jahr erst­mals keine Vor­dru­cke für Steu­erer­klärun­gen mehr. Wie das Finanz­minis­terium am Montag in Saar­brü­cken mit­teil­te...

Koblenz - Die Kame­rad­schaft Wes­ter­wald hatte nach Aussage eines führen­den Mit­glieds Ver­bin­dun­gen zur rechts­extre­men NPD. Der frühere Vor­sit­zende der Kame­rad­schaft sagte am Montag vor dem Land­gericht Koblenz...


Par­tei­tag über Wahl­pro­gramm einig

Grüne: Sieben Prozent plus XXL

Rhein­land-Pfalz - Vier Monate vor der Land­tags­wahl haben die Grünen ihren seit 2001 amtie­ren­den Lan­des­vor­stand erneut bestätigt. Das Wahl­pro­gramm hat der zweitä­gige Par­tei­tag in Mainz zügig abge­han­delt und mit wenigen Gegen­stim­men ver­abschie­det. "Sieben Prozent plus XXL", so lautet das Wahl­ziel für den 26. März 2006 - min­des­tens zwei Punkte mehr als vor fünf Jahren, als die Grünen mit 5,2 Prozent knapp den Wie­der­ein­zug schaff­ten.

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Mit Blumen gra­tulier­ten die Grünen der alten und neuen Lan­des­vor­sit­zen­den Tabea Rößner. Schafft die Poli­tike­rin den Sprung in den Land­tag, will sie das Amt auf­geben.

Mit der For­derung nach einer Ener­gie­wende "Weg vom Öl", einem Pro­gramm zur Ent­las­tung von Fami­lien und höheren Inves­titio­nen in die Bildung ziehen die rhein­land-pfäl­zischen Grünen in den Land­tags­wahl­kampf. "Mit den Grünen muss man rech­nen. Wir sind noch lange nicht abge­schrie­ben", sagte die Vor­sit­zende der Land­tags­frak­tion und Spit­zen­kan­dida­tin Ise Thomas beim Lan­des­par­tei­tag in Mainz.

Vor 130 Dele­gier­ten im nüch­ter­nen Bür­ger­haus des Mainzer Vororts Hechts­heim for­derte Thomas, im März 2006 "das beste Land­tags­ergeb­nis" ein­zufah­ren. Erklär­ter Haupt­geg­ner ist die "Al­ther­ren­riege der FDP", die gerade dabei sei, bei den Ver­bands­gemein­dever­wal­tun­gen die Tür­schil­der aus­zut­auschen. "Bauck­hage wird noch zum Des­perado der Gebiets­refor­m", spot­tete Thomas. Die rot-gelbe Lan­des­regie­rung sei längst "ab­gewirt­schaf­tet". Das "Auf­stei­ger­land" habe, statt sich kon­krete Kli­maschutz­ziele zu setzen, den Koh­len­dioxid-Auss­toß gestei­gert. Die Mainzer Bil­dungs­poli­tik ver­diene die Note "sechs - setzen und abtre­ten: Ein biss­chen von allem ist von allem zu wenig." Die Grünen ver­spre­chen eine Unter­richts­garan­tie, sie wollen die Abbre­cher­quote hal­bie­ren, jähr­lich 3500 zusätz­liche Lehr­stel­len schaf­fen und die Hoch­schu­len in den kom­men­den fünf Jahren mit 300 Mil­lio­nen Euro för­dern.

"Ihr müsst stärker werden als bei der letzten Land­tags­wahl"

"Ihr müsst stärker werden als bei der letzten Land­tags­wahl", rief der Vor­sit­zende der Bun­des­tags­frak­tion Fritz Kuhn den Dele­gier­ten zu. Das rhein­land-pfäl­zische Bun­des­tags­wahl­ergeb­nis von 7,3 Prozent spreche für Poten­zial. Im Bun­des­tag "haben wir die Oppo­siti­ons­rolle inzwi­schen ange­nom­men", so Kuhn. Dort wollen sich die Grünen gegen beide Partner der großen Koali­tion pro­filie­ren. Spe­kula­tio­nen über schwarz-grüne Annähe­run­gen erteilte er eine Absage: So lange die Union "De­fizi­te" bei Ver­brau­cher­schutz, sozia­ler Gerech­tig­keit und Öko­logie "nicht aus­geräumt hat, brau­chen wir über Koali­tio­nen nicht zu reden".

Die Wahlen zum Lan­des­vor­stand bargen eine Beson­der­heit: Die frisch im Amt Bestätig­ten hoffen, dass sie es nicht lange blei­ben. Wenn die Mainzer Fern­seh-Jour­nalis­tin Tabea Rößner (38) und der selbst­stän­dige IT-Unter­neh­mer Manfred Seibel (48) aus Hau­enstein (Kreis Pir­masens) ein Mandat errin­gen, müssen sie laut Satzung das Par­tei-Amt nie­der­legen. Derzeit haben die Grünen sechs Land­tags­sitze. Rößner ist auf Platz drei der Lan­des­liste nomi­niert, Seibel auf Platz acht.

Kein grund­legen­der Dis­sens

Die Frage, warum sie dann noch einmal antre­ten, wurde auf dem Par­tei­tag nicht offen gestellt. Auch Gegen­kan­dida­turen gab es nicht. "Einige sehen meine Kan­dida­tur kri­tisch", ging aber Tabea Rößner auf Angriffe hinter den Kulis­sen ein. Nach langem Nach­den­ken sehe sie sich in der Pflicht zu kan­didie­ren: Sie wolle die Verant­wor­tung für das von ihr mit­ent­wickelte Pro­gramm auch im Wahl­kampf tragen. "Nach der Wahl werde ich das Amt zur Ver­fügung stel­len", ver­sicherte sie. Rößner erhielt mit 74,4 Prozent rund zwölf Punkte weniger als 2003. Sie sprach von einem "ehr­lichen" Ergeb­nis. Seibel konnte mit 64,1 Prozent Ja-Stim­men sein altes Ergeb­nis hal­ten.

Die Debatte um das Wahl­pro­gramm nahm einen ganzen Tag in Anspruch, för­derte aber keinen grund­legen­den Dissens zu Tage. 144 Ände­rungs­anträge zielten auf Details. Ein Vorstoß für ein gene­rel­les Verbot von Stu­dien­gebühren setzte sich nicht durch. Der Mehr­heit genügte die For­derung nach gebühren­freiem Erst­stu­dium. Das rund 80 Seiten umfas­sende Pro­gramm wurde mit über­wäl­tigen­der Mehr­heit ver­abschie­det.

Clau­dia Renner -


http://rhein-zeitung.de/on/05/12/05/rlp/r/gruene-1.html
Montag, 05. Dezember 2005, 10:24 © RZ-Online GmbH (aj)
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