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Montag, 1. Jun. 20

HandynutzerCelle - Das Tele­fonie­ren mit dem Handy im Auto ist auch beim Warten vor einer roten Ampel ver­boten. Das hat das Ober­lan­des­gericht Celle ent­schie­den und ein anders lau­ten­des Urteil des Amts­gerichts Han­nover­...

WeihnachtsmarktGel­sen­kir­chen - Schon ein ein­ziger Becher Glühwein auf dem Weih­nachts­markt kann zum Verlust des Füh­rer­scheins führen. „Wer mit 0,4 Pro­mille Alkohol im Blut Schlan­gen­linien fährt, ris­kiert die Flep­pe”...

Koblenz - Ein Gericht darf sich nicht auf Geschwin­dig­keits­mes­sun­gen ver­las­sen, wenn die Gebrauchs­anwei­sung einer so genann­ten Laser­pis­tole nicht befolgt wurde.

München - In einem Stau darf das Handy nur bei aus­geschal­tetem Motor bedient werden. Andern­falls ris­kiert der Fahrer ein Bußgeld von 40 Euro und einen Punkt in Flens­burg, teilt der ADAC in München mit.

Hamburg - Bei einem Glattei­sun­fall im Winter sollten KFZ-Kenn­zei­chen und Ver­siche­rungs­daten aller Betei­lig­ten fest­gehal­ten werden. Darauf weist die Dienst­leis­tungs-Gesell­schaft des Gesamt­ver­bands der Deut­schen...

Hamburg - Mit einer Son­derkün­digung ist der Wechsel der Kfz-Ver­siche­rung zum neuen Jahr auch noch nach dem 30. Novem­ber mög­lich. Darauf weist das Inter­net­por­tal „Fi­nanceS­cout 24” in Hamburg hin.

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Unwissenheit schützt nicht vor Strafe

Koblenz - Unwissenheit schützt bekanntlich nicht ohne weiteres vor Strafe.

Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz gilt dies auch, wenn ein Verkehrsteilnehmer ein Verkehrsschild übersehen oder falsch gelesen hat (Az.: 1 Ss 235/05).

Das Gericht bestätigte mit seinem Spruch die Rechtmäßigkeit eines Fahrverbots von einem Monat, das das Amtsgericht Koblenz gegen einen Motorradfahrer verhängt hatte. Der Motorradfahrer war auf der Autobahn mit mehr als 200 Kilometern pro Stunde in einem Bereich geblitzt worden, wo lediglich 130 Stundenkilometer als Höchstgeschwindigkeit zulässig waren. Er behauptete, das Verkehrsschild, mit dem ein zuvor bestehendes Überholverbot aufgehoben worden war, mit einem Schild zur Aufhebung aller Beschränkungen verwechselt zu haben.

Das OLG ließ diesen Einwand nicht gelten. Wer beabsichtige, mit solch hoher Geschwindigkeit zu fahren und damit zu einer erheblichen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer zu werden, müsse sich absolut sicher sein, dass dem keine Verkehrsbeschränkungen entgegenstehen. Verwechsele oder übersehe er gleichwohl ein Verkehrszeichen, so rechtfertige dies ohne weiteres den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit. Auf ein so genanntes Augenblicksversagen könne sich der betroffene Verkehrsteilnehmer daher nicht berufen.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/12/12/service/auto/recht/t/rzo200565.html
Donnerstag, 24. November 2005, 17:16 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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