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Dienstag, 11. Jun. 13

Prozess gegen Bulgarinnen in LibyenTri­polis/So­fia - Hoff­nungs­schim­mer für fünf seit fast sieben Jahren in Libyen im Gefäng­nis sit­zende bul­gari­sche Kran­ken­schwes­tern: Nach mona­telan­gem juris­tischem und poli­tischem Tau­zie­hen hob der Obers­te...

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Todesurteil gegen Bulgarinnen in Libyen aufgehoben

Tripolis/Sofia - Hoffnungsschimmer für fünf seit fast sieben Jahren in Libyen im Gefängnis sitzende bulgarische Krankenschwestern: Nach monatelangem juristischem und politischem Tauziehen hob der Oberste Gerichtshof in Libyen am ersten Weihnachtstag die Todesurteile gegen die Bulgarinnen und einen palästinensischen Arzt auf.

Prozess gegen Bulgarinnen in Libyen

Krankenschwestern aus Bulgarien und ein palästinensischer Arzt bei einer Gerichtsverhandlung in Bengasi (Archivfoto v. 16.6.2001).

Die Richter verwiesen das Verfahren um die Infektion von mehr als 400 Kindern mit dem AIDS-Virus am Sonntag in Tripolis zurück an ein Strafgericht in Bengasi. Die Neuauflage des Prozesses begründeten sie mit Verfahrensmängeln. Bulgarien bewertete die Entwicklung positiv. Auch die USA und die EU drängen auf die Freilassung der Angeklagten, die frühere Geständnisse nach eigener Aussage unter Folter abgelegt hatten.

Die sechs Angeklagten befinden sich seit Anfang 1999 in libyscher Haft. Das Gericht in Bengasi hatte sie im Mai 2004 zum Tode durch Erschießen verurteilt. Ihnen wird vorgeworfen, im Fatih-Krankenhaus in der im Nordosten des Landes gelegenen Stadt Bengasi für ein Experiment Kinder mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Nach libyschen Angaben vom Sonntag haben sich inzwischen 432 Kinder und 20 ihrer Mütter angesteckt. 51 Kinder und eine Mutter seien inzwischen an AIDS gestorben. Vor dem Gericht in Tripolis protestierten am Sonntag zahlreiche Angehörige der Opfer gegen die Aufhebung der Todesurteile.

Der Fall hat zunehmend das Verhältnis Libyens zum Westen belastet. Nach Einschätzung westlicher AIDS-Experten haben sich die Kinder auf Grund katastrophaler hygienischer Verhältnisse in der Klinik und bereits vor Eintreffen der Bulgarinnen infiziert. Das Gericht in Bengasi hatte aber ein entsprechendes Gutachten nicht anerkannt. Die Verteidigung hatte das Urteil angefochten, der Oberste Gerichtshof in Tripolis eine Entscheidung mehrfach verschoben. In Geheimgesprächen hatten Tripolis und Sofia über Entschädigungen verhandelt. Nach Angaben der libyschen Nachrichtenagentur JANA waren auch die USA und Großbritannien als Vertreter der EU an den Verhandlungen beteiligt. In der vergangenen Woche hatten beide Seiten die Einrichtung eines Unterstützungsfonds für die Opfer und ihre Angehörigen vereinbart. Details dazu wurden bisher nicht bekannt.

In Sofia erklärte Staatspräsident Georgi Parwanow am Sonntag, die Entscheidung des libyschen Gerichts habe die bulgarischen Hoffnungen bestätigt, dass die „Rechtsprechung siegen” werde. Ein Neubeginn des Prozesses verlängere aber „zweifellos die Leiden” der Krankenschwestern, sagte Parlamentspräsident Georgi Pirinski.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/05/12/25/news/t/rzo208367.html
Sonntag, 25. Dezember 2005, 16:10 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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