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Mittwoch, 05. Juli 06

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EU drängt Iran zu rascher Atom-Antwort

Brüssel - In letzter Minute hat der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani ein für Mittwoch geplantes Gespräch mit EU-Chefdiplomat Javier Solana in Brüssel abgesagt.

Ali Laridschani

Ali Laridschani: Irans Chef-Unterhändler in Sachen Atomstreit

Nach der Bekanntgabe eines neuen Gesprächstermins an diesem Donnerstag bekräftigten EU-Diplomaten, die Europäische Union wolle „so rasch wie möglich eine erste offizielle Antwort” des Irans auf ein knapp vier Wochen altes Angebots-Paket des Westens zur Entschärfung des Atomkonflikts haben.

Laridschani begründete seine Absage des Gesprächs, bei dem er „Unklarheiten” des Angebots klären wollte, mit „Entwicklungen im Europaparlament”. Die Vorsitzende des „Nationalen Widerstandsrats” des Irans, Maryam Rajavi, hatte am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg eine Pressekonferenz gegeben. Der iranische Chefunterhändler schlug Solana bei einem Telefongespräch am späten Dienstagabend vor, einen neuen Gesprächstermin für die kommende Woche zu vereinbaren.

Dies habe Solana mit den Worten „Wir können nicht bis zur nächsten Woche warten” abgelehnt und darauf bestanden, dass Laridschani bereits am Donnerstagabend nach Brüssel komme. Ein weiteres Gespräch ist am kommenden Dienstag ebenfalls in Brüssel geplant. Die EU brauche noch diese Woche eine „erste offizielle Antwort” Teherans auf das Angebotspaket, um sich auf die Haltung des Irans in der kommenden Woche vorbereiten zu können, sagten Diplomaten. Das Gespräch vom kommenden Dienstag liegt unmittelbar vor einem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands, bei dem es um den Atomkonflikt geht, sowie vor dem G8-Gipfel in St. Petersburg.

Das Angebot der EU und der USA , das von Russland und China unterstützt wird, sieht im Gegenzug zu Irans Aussetzung der Urananreicherung umfangreiche wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit auch auf nuklearem Gebiet vor. Der Westen verdächtigt den Iran, Atombomben bauen zu wollen. Die Regierung in Teheran bestreitet dies und besteht darauf, als Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrages Uran für die friedliche Nutzung der Atomenergie anreichern zu dürfen.

„Ich war überrascht, zu hören, dass Ali Laridschani in letzter Minute entschieden hat, seinen für heute vorgesehenen Besuch zu verschieben”, hieß es in einer Erklärung Solanas vom Mittwoch. „Ich habe den Iranern und Laridschani klargemacht, dass wir rasch gemeinsam die Ideen prüfen wollen, die ich ihm im vergangenen Monat vorgetragen habe.”

Die Absage Laridschanis und die Begründung mit der bereits seit längerem bekannten Pressekonferenz einer Oppositionspolitikern im Gebäude des Europaparlaments wurde von EU-Diplomaten als Versuch des Irans gewertet, Zeit zu gewinnen. „Es gibt ganz offensichtlich interne Differenzen”, hieß es in Brüssel. „Und Teheran hat offenkundig kein Interesse an einer raschen Antwort.” Die EU hoffe hingegen auf eine baldige Klärung: „Je früher Teheran eine politische Entscheidung trifft, desto besser.”

Die iranische Regierung hat bisher eine Stellungnahme zu dem Angebotspaket für Ende Juli oder Mitte August angekündigt, während die USA bis zum nächsten Mittwoch eine Reaktion erwarten.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/06/07/05/news/t/rzo261824.html
Mittwoch, 05. Juli 2006, 17:06 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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