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Mittwoch, 05. Juli 06

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Balkenende kann erneut Regierung bilden

Den Haag - Knapp eine Woche nach dem Bruch der Koalition in Den Haag hat Königin Beatrix den amtierenden Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Jan Peter Balkenende

Der niederländische Ministerpräsident Balkenende hat erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

Sein künftiges Kabinett soll auch die Neuwahl des Parlaments vorbereiten, die vom Mai kommenden Jahres auf den 22. November vorgezogen wird.

Balkenende hat keine feste parlamentarische Mehrheit mehr, weil die linksliberale D66 das Regierungsbündnis aufgekündigt hat.

Der Christdemokrat will aber mit seinem anderen Koalitionspartner VVD (rechtsliberal) weiterregieren. Das Minderheitskabinett will wie üblich im September einen vollständigen Haushaltsplan für das kommende Jahr vorstellen. Dafür kann sie auch Unterstützung von der D66 erwarten, weil diese noch an der Ausarbeitung der Grundlagen einschließlich einer nicht unumstrittenen Steuererleichterung für Unternehmen beteiligt war. Im Gegensatz zum Etat können Steuergesetze von einer anderen Regierung nach der Wahl nicht mehr für das nächste Jahr geändert werden. Auch die rechtspopulistische LPF will die Minderheitsregierung von Fall zu Fall unterstützen.

In Den Haag wird damit gerechnet , dass Balkenende spätestens Anfang nächster Woche eine Regierungserklärung für sein neues Kabinett abgeben kann. Das Parlament müsste dann die bereits begonnene Sommerpause unterbrechen. Größere personelle Veränderungen sind laut Medienberichten nicht zu erwarten. Als Nachfolger für die beiden ausgeschiedenen Minister der D66 sollen Europa-Staatssekretär Atzo Nicolaï das Ministerium für Verwaltung und Finanz-Staatssekretär Joop Wijn das Wirtschaftsressort übernehmen.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/06/07/05/news/t/rzo261851.html
Mittwoch, 05. Juli 2006, 17:06 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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