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Mittwoch, 05. Juli 06

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Seoul/New York/Wa­shing­ton - Nach sie­ben­jäh­riger Pause hat Nord­korea wieder Rake­tentests unter­nom­men und damit welt­weit scharfe Pro­teste und Empörung aus­gelöst. Japan legte am Mitt­woch dem Welt­sicher­heits­rat in New...

Kabul Die radi­kal-isla­mischen Taliban haben ihre Anschlagse­rie in der afgha­nischen Haupt­stadt Kabul fort­gesetzt und einen Zivi­lis­ten getötet sowie 44 weitere Men­schen ver­letzt.

Berlin Der Kom­pro­miss zur Gesund­heits­reform sorgt wegen der Steu­erbe­schlüsse für heftige Span­nun­gen in der großen Koali­tion. Bun­desprä­sident Horst Köhler mahnte das Regie­rungs­bünd­nis­...

 Das Thema des Tages 

Höhere Mehrwertsteuer wird auch für Bund teurer

Berlin Fachpolitiker der Koalition haben von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine Aufstockung der Bundesausgaben im kommenden Jahr gefordert.

Streit um höhere Mehrwertsteuer

Die um fast 20-prozentige Erhöhung der Mehrwertsteuer wird teuer - offenbar auch für den Staat.

Die Mehrwertsteuer-Erhöhung werde auch den Bund belasten, weil die Preise für Beschaffungen steigen, argumentieren sie.

Allein im Verteidigungsressort drohen nach diesen Schätzungen bis zu 300 Millionen Euro Mehrkosten beim Kauf von Panzern und Flugzeugen oder für Dienstleistungen.

„Die 300 Millionen Euro müssen auf den jetzigen Verteidigungsetat draufgeschlagen werden”, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert (CDU), der „Financial Times Deutschland”. Auch der Verteidigungsexperte der SPD- Fraktion, Rainer Arnold, erklärte: „Ich erwarte, dass ein gewisser Ausgleich noch stattfinden wird.”

Ähnliche Probleme kommen auf Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zu. Auch dessen Etat enthält viele Investitionen. Bauleistungen von Privatunternehmen im Auftrag des Bundes drohen durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer spürbar teurer zu werden. „Dieser Effekt muss auf jeden Fall berücksichtigt werden”, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Beckmeyer. Darüber müsse man bei den Haushaltsberatungen der Koalition im Herbst sprechen.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/06/07/05/tt/t/rzo261740.html
Mittwoch, 05. Juli 2006, 13:26 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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