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Mittwoch, 05. Juli 06

Israelische PanzerhaubitzeJeru­salem/Ga­za/Genf - Mit dem Rake­ten­beschuss der israe­lischen 120 000-Ein­woh­ner-Stadt Asch­kelon droht der Nahost-Kon­flikt weiter zu eska­lie­ren. Die israe­lische Regie­rung beschloss am Mitt­woch eine Ver­schär­fung...

Die DiscoveryHouston Die erste Sicher­heits­über­prü­fung der Raum­fähre „Dis­cove­ry” im Wel­traum hat keine klaren Hin­weise auf Beschä­digun­gen beim Start erbracht. Die „Dis­cove­ry” mit dem Deut­schen Thomas Reiter an Bord soll nach Anga­ben...

Karls­ruhe Der Bun­des­gerichts­hof (BGH) hat die Unter­halts­ansprüche lediger Mütter und Väter für die Betreu­ung von Kindern gestärkt. Nach einem Urteil vom Mitt­woch können sie künftig leich­ter auch über die im Gesetz...

Seoul/New York/Wa­shing­ton - Nach sie­ben­jäh­riger Pause hat Nord­korea wieder Rake­tentests unter­nom­men und damit welt­weit scharfe Pro­teste und Empörung aus­gelöst. Japan legte am Mitt­woch dem Welt­sicher­heits­rat in New...

Kabul Die radi­kal-isla­mischen Taliban haben ihre Anschlagse­rie in der afgha­nischen Haupt­stadt Kabul fort­gesetzt und einen Zivi­lis­ten getötet sowie 44 weitere Men­schen ver­letzt.

Berlin Der Kom­pro­miss zur Gesund­heits­reform sorgt wegen der Steu­erbe­schlüsse für heftige Span­nun­gen in der großen Koali­tion. Bun­desprä­sident Horst Köhler mahnte das Regie­rungs­bünd­nis­...

 Das Thema des Tages 

Stichwort: Haushaltsentwurf 2007 und Finanzplanung bis 2010

Berlin Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Etatentwurf von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) für 2007 und den Finanzplan bis 2010 verabschiedet.

Das Zahlenwerk soll dokumentieren, dass von 2007 an der Euro-Stabilitätspakt wieder eingehalten und das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen dauerhaft unter 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt werden soll. Zudem soll die Vorgabe des Grundgesetzes wieder erfüllt werden, nach der die neuen Schulden nicht höher sein dürfen als die Investitionen. Dieses Ziel ist schwieriger umzusetzen. Der Entwurf geht nach der Sommerpause in die parlamentarischen Beratungen:

ETATENTWURF des Bundes für 2007 in Mrd. Euro
Soll 2006 Entwurf 2007 Veränderung zu 2006 in %
AUSGABEN 261,6 267,6 + 2,3*
Investitionen 23,2 23,5
EINNAHMEN
Steuereinnahmen 194,0 214,5
Sonstige Einnahmen*** 29,4 31,1
Nettokreditaufnahme 38,2 22,0
AUSGABEN MINISTERIEN Soll 2006 Entwurf 2007 Veränderung zu 2006 in %
Auswärtiges Amt 2,39 2,53 + 6,0
Innenministerium 4,36 4,44 + 1,8
Justizministerium 0,441 0,453 + 2,7
Finanzministerium 4,87 4,71 - 3,3
Wirtschaftsminist. 5,71 6,00 + 4,9
Verbraucher/Agrar 5,09 5,17 + 1,6
Arbeit und Soziales 119,55 122,16 + 2,2
Verkehr/Bau 23,74 24,04 + 1,3
Verteidigung 27,87 28,39 + 1,9
Gesundheitsminist. 4,59 1,92 -58,1**
Umweltministerium 0,789 0,79 + 0,1
Familienminist. 4,52 5,25 +16,1
Entwicklungshilfe 4,17 4,50 + 7,8
Forschung/Bildung 8,02 8,52 + 6,2
Bundesschuld 39,11 40,46 + 3,4
FINANZPLANUNG des Bundes bis 2010 in Mrd. Euro
Soll 2006 2007 2008 2009 2010
Gesamtausgaben 261,6 267,6 274,3 274,9 276,8
Steuereinnahmen 194,0 214,5 218,2 226,0 231,1
Sonstige Einn.*** 29,4 31,1 34,6 27,9 25,2
Nettokreditaufn. 38,2 22,0 21,5 21,0 20,5
Investitionen 23,2 23,5 23,4 23,6 23,3
* bereinigt um den Mehrwertsteuereffekt - ein Teil der Mehreinnahmen soll zur Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung genutzt werden - ergibt sich ein Rückgang um 0,2 Prozent

** hier schlägt der Rückgang des Bundeszuschusses zu Buche

*** unter anderem Privatisierungserlöse

Die Zahlen sind gerundet.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/06/07/05/tt/t/rzo261742.html
Mittwoch, 05. Juli 2006, 12:47 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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