IVWPixel Zählpixel
Nachrichten Sport Magazin Service
Anzeigen Verlag im Netz Kevag Telekom Service & Kontakt
Auto Computer Multimedia Wirtschaft Freizeit Gesundheit Beruf Lexikon
Dienstag, 11. Aug. 20
RZ-Akademie

Nürn­berg - Nach der beschlos­senen Koope­ration der Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA) mit den 15 größten Zeit­arbeits­fir­men in Deutsch­land könnte Arbeits­suchen­den künftig häu­figer eine Stelle bei solchen Unter­neh­men...

Ber­lin - Es gibt eine neune Online-Stel­len­börse für fertige Juris­ten und Jura­stu­den­ten. Unter www.an­walts­blatt-kar­rie­re.

Düs­sel­dorf - Die meisten Stu­den­ten fordern als Ge­gen­leis­tung für Stu­dien­gebühren mehr Mit­spra­che an ihrer Hoch­schule. Das berich­tet das Magazin „kar­rie­re” in seinem Newslet­ter. Demnach wollen 90 Prozent einer Umfra­ge...

Ber­lin - Fälle von Schwer­hörig­keit durch Arbeits­lärm sind in den ver­gan­genen zehn Jahren deut­lich zurück­gegan­gen. Die Zahl der aner­kann­ten Berufs­krank­heits­fälle ging von knapp 8000 im Jahr 1996 auf 5500 im Jahr 2005...

Bonn - Die Beschäf­tig­ten in deut­schen Unter­neh­men melden sich immer sel­tener krank. Nach bereits ste­tigem Rück­gang in den ver­gan­genen Jahren erreich­ten die Fehl­zei­ten der Arbeit­neh­mer im Jahr 2006 den nied­rigs­ten Wert...

Ham­burg - Fach­hoch­schu­len legen in der Gunst der Stu­den­ten zu. Klei­nere Lern­grup­pen, schnel­leres Studium und pra­xis­nahe Dozen­ten seien offen­sicht­lich Argu­mente, die Nach­teile wie typi­sche Pro­vinz­stand­orte auf­wie­gen.

Beruf & Bildung

News  

Recht  

Weiterbildung  

Wie werde ich...  

Sozialversicherungspflicht kein Grund für Kündigung

Erfurt/Bonn - Stellt ein Arbeitgeber fest, dass sein Angestellter anders als angenommen doch sozialversicherungspflichtig ist, ergibt sich daraus kein Kündigungsgrund. Das meldet der Personalverlag in Bonn.

Der Verlag bezieht sich dabei auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (Az.: 2 AZR 731/05). Im verhandelten Fall war ein Student seit dem Jahr 1990 als Aushilfe beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag war das Arbeitsverhältnis „unter Beachtung der Sozialversicherungsfreiheit an den Nachweis eines ordentlichen Studiums gebunden”. Es sollte im Monat der Exmatrikulation automatisch ohne Kündigung enden. Im Jahr 2002 legten die Sozialversicherungsträger jedoch fest, dass nur noch bei höchstens 25 Fachsemestern von einem ordentlichen Studium mit der entsprechenden Versicherungsfreiheit ausgegangen werden kann.

Da der Mitarbeiter bereits sehr viel länger an der Hochschule eingeschrieben war, erklärte die BfA ihn für versicherungspflichtig und forderte vom Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge rückwirkend ab 1998. Der Arbeitgeber kündigte dem Mitarbeiter daraufhin fristgemäß. Er argumentierte mit einer Kündigung aus personenbedingten Gründen, weil der Mitarbeiter seine Eigenschaft als sozialversicherungsfreier ordentlicher Student verloren hatte.

Mit dieser Einschätzung lag das Unternehmen jedoch falsch. Voraussetzung für eine personenbedingte Kündigung ist dem Bundesarbeitsgericht zufolge, dass der Mitarbeiter nicht oder nicht mehr in der Lage ist, die vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen. Die Sozialversicherungspflicht oder -freiheit habe damit aber nichts zu tun. Die Kündigung war daher trotz der Klausel im Arbeitsvertrag unwirksam.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/07/04/25/service/berufbildung/t/rzo328762.html
Dienstag, 17. April 2007, 17:17 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
Artikel empfehlen    Leserbriefe    Impressum

suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
Druckversion