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Samstag, 15. Juni 13

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Liwni und OlmertJe­rusa­lem - Der israe­lische Minis­ter­prä­sident Ehud Olmert ver­liert wegen schwe­rer Fehler im Liba­non-Krieg auch in den eigenen Reihen immer mehr Unter­stüt­zung.

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Regierungschef Olmert verliert Unterstützung

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert verliert wegen schwerer Fehler im Libanon-Krieg auch in den eigenen Reihen immer mehr Unterstützung.

Liwni und Olmert

Israels Außenministerin Liwni neben Regierungschef Olmert (Archivbild).

Zwei Tage nach Veröffentlichung eines amtlichen Untersuchungsberichtes sagte am Mittwoch in Jerusalem erstmals auch Außenministerin Zipi Liwni, sie halte einen Rücktritt Olmerts für nötig.

Ein Ultimatum stellte sie aber nicht. „Die Öffentlichkeit hat das Vertrauen in die Regierung verloren. Wir müssen dieses sofort wieder herstellen”, sagte Liwni, die als mögliche Nachfolgerin Olmerts gilt.

Der Regierungschef hält bisher an seinem Amt fest. Olmert bekräftigte bei einer Kabinettssitzung, seine Regierung sei für Fehler während des jüngsten Libanon-Kriegs verantwortlich, aber auch dafür, diese zu korrigieren. Er forderte ein sofortiges Ende der politischen Spiele: „Wer es sehr eilig hat, (aus der Krise) politischen Profit zu schlagen, sollte lieber langsam machen”.

Die 48-jährige Liwni gilt als integer und wird in Israel als mögliche künftige Ministerpräsidentin gehandelt. Nach Meinungsumfragen sind 65 Prozent der Israelis für einen Rücktritt Olmerts und mehr als 50 Prozent wollen Neuwahlen.

Am Abend trat der Kadima-Fraktionsvorsitzende Avigdor Izchaki von seinem Amt zurück. Er hatte zuvor im israelischen Rundfunk Olmerts Rücktritt als Premier gefordert. Ein Regierungschef benötige das Vertrauen der Öffentlichkeit, sagte Izchaki. Nach israelischen Medienberichten kam Izchaki Olmert zuvor, der ihn angeblich wegen seiner Rücktrittsforderung entlassen wollte.

Eine offizielle Untersuchungskommission hatte Olmert und seinen Verteidigungsminister Amir Perez für „schwere Fehler” im Libanon- Krieg verantwortlich gemacht. Perez erwägt nach Angaben seiner Vertrauten bereits, sein Amt niederzulegen. Der Minister für Innere Sicherheit, Avi Dichter, forderte den Ministerpräsidenten jedoch auf, im Amt zu bleiben: „Jetzt ist es an der Zeit, Stärke und Einheit zu zeigen.”

Die israelische Regierung akzeptierte am Mittwoch einstimmig die Schlussfolgerungen des so genannten Winograd-Berichts und stimmte für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die deren Empfehlungen umsetzen soll. Das Team wird von dem ehemaligen Generalstabschef und Politiker Amnon Lipkin-Schachak geleitet.

Während des einmonatigen Krieges waren im Sommer vergangenen Jahres auf libanesischer Seite mehr als 1200 Menschen getötet worden, auf der israelischen rund 160 Zivilisten und Soldaten. Auslöser der Kampfhandlungen war die Entführung zweier israelischer Soldaten in den Libanon am 12. Juli. Bis heute ist unklar, was mit den beiden von Hisbollah-Milizionären verschleppten Männern geschah.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/07/05/02/news/t/rzo332116.html
Mittwoch, 02. Mai 2007, 19:08 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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