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Freitag, 15. Nov. 19
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StudienkrediteFrank­fur­t/Main - Ein Jahr nach dem Start des Pro­gramms haben mehr als 23 000 Stu­den­ten einen Stu­dien­kre­dit der bun­des­eige­nen KfW-Ban­ken­gruppe erhal­ten. Die Kre­dit­neh­mer ver­tei­len sich auf alle Bun­des­län­der und...

Frank­fur­t/Main - Ein Jahr nach dem Start haben mehr als 23 000 Stu­den­ten einen Stu­dien­kre­dit der bun­des­eige­nen KfW-Ban­ken­gruppe erhal­ten. Die Kre­dit­neh­mer ver­tei­len sich auf alle Bun­des­län­der und Fach­semes­ter...

Mün­chen - Berufs­tätige Mütter legen mehr Wert darauf, dass ihre Kinder das Abitur machen. Das hat eine Umfrage von TNS Infra­test im Auftrag von Micro­soft und der Zeit­schrift „Focus” erge­ben. 58 Prozent der ganz­tags...

Bonn - Von diesem Sommer an stehen Jugend­lichen acht neue oder neu geord­nete Aus­bil­dungs­berufe zur Aus­wahl. Die Aus­bil­dungs­ver­ord­nun­gen treten vor­aus­sicht­lich zum 1. August 2007 in Kraft...

Ber­lin - Bei den Ein­stiegs­gehäl­tern von Anwäl­ten gibt es große Unter­schiede - je nach Fach­gebiet und Sitz der Kanz­lei. Arbeits­recht­ler im Norden ver­die­nen etwa mehr als im Süden und auch mehr als Ver­kehrs­recht­ler...

Bonn - Die Struk­tur der Bun­des­wehr hängt auch wesent­lich von den zivilen Mit­arbei­tern ab. Mehr als 111 000 von ihnen sorgen dafür, dass sich die Streit­kräfte auf ihre militäri­schen Auf­gaben kon­zen­trie­ren können.

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Sozialversicherungspflicht kein Grund für Kündigung

Erfurt/Bonn - Stellt ein Arbeitgeber fest, dass sein Angestellter anders als angenommen doch sozialversicherungspflichtig ist, ergibt sich daraus kein Kündigungsgrund. Das meldet der Personalverlag in Bonn.

Der Verlag bezieht sich dabei auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (Az.: 2 AZR 731/05). Im verhandelten Fall war ein Student seit dem Jahr 1990 als Aushilfe beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag war das Arbeitsverhältnis „unter Beachtung der Sozialversicherungsfreiheit an den Nachweis eines ordentlichen Studiums gebunden”. Es sollte im Monat der Exmatrikulation automatisch ohne Kündigung enden. Im Jahr 2002 legten die Sozialversicherungsträger jedoch fest, dass nur noch bei höchstens 25 Fachsemestern von einem ordentlichen Studium mit der entsprechenden Versicherungsfreiheit ausgegangen werden kann.

Da der Mitarbeiter bereits sehr viel länger an der Hochschule eingeschrieben war, erklärte die BfA ihn für versicherungspflichtig und forderte vom Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge rückwirkend ab 1998. Der Arbeitgeber kündigte dem Mitarbeiter daraufhin fristgemäß. Er argumentierte mit einer Kündigung aus personenbedingten Gründen, weil der Mitarbeiter seine Eigenschaft als sozialversicherungsfreier ordentlicher Student verloren hatte.

Mit dieser Einschätzung lag das Unternehmen jedoch falsch. Voraussetzung für eine personenbedingte Kündigung ist dem Bundesarbeitsgericht zufolge, dass der Mitarbeiter nicht oder nicht mehr in der Lage ist, die vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen. Die Sozialversicherungspflicht oder -freiheit habe damit aber nichts zu tun. Die Kündigung war daher trotz der Klausel im Arbeitsvertrag unwirksam.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/07/05/02/service/berufbildung/t/rzo328762.html
Dienstag, 17. April 2007, 17:17 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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