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Samstag, 15. Juni 13

Hoffnung in NordirlandBel­fast/Lon­don - Nach Jahr­zehn­ten blu­tiger Ter­ror­anschläge und fast fünf Jahren poli­tischen Still­stands hat Nordir­land seit Diens­tag eine neue Regie­rung aus einst ver­fein­deten Pro­tes­tan­ten und Katho­liken.

Bruch der Koalition abgewendetKiel - Die große Koali­tion in Schles­wig-Hol­stein hat einen Bruch vorerst abge­wen­det - die Atmo­sphäre war jedoch auch am Diens­tag noch ange­spannt. In Kiel berie­ten am Nach­mit­tag die Land­tags­frak­tio­nen...

Ber­lin - Schwie­rige Ermitt­lun­gen: Nach dem gewalt­samen Tod ihrer Kinder schwei­gen zwei tat­ver­däch­tige Mütter aus Berlin und Sachsen weiter. Die 32-jäh­rige Ber­line­rin...

Ber­lin - Die Kri­mina­lität in Deutsch­land geht ins­gesamt weiter zurück, Gewalt-, Betrugs- und Wirt­schafts­delikte nehmen aber zu. Das weist die in Berlin vor­gelegte Poli­zei­liche Kri­minal­sta­tis­tik für das ver­gan­gene Jahr...

Ber­lin - Bun­des­finanz­minis­ter Peer Stein­brück (SPD) hat dem Ver­lan­gen der Bun­des­minis­terien nach mehr Geld wegen der spru­deln­den Steuer­ein­nah­men einen Riegel vor­gescho­ben. Von den bis zum Jahr 2011 erwar­teten...

Ber­lin - Mit gedämpf­ten Erwar­tun­gen gehen Finanz­minis­ter Peer Stein­brück (SPD) und Fami­lien­minis­terin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Mitt­woch in ihr erstes Spit­zen­gespräch zur Finan­zie­rung des Krip­pen­aus­baus.

Israel verstimmt über Verschiebung von Rice-Besuch

Jerusalem/Washington (dpa) - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die israelische Regierung mit der Verschiebung einer geplanten Nahost-Reise verstimmt.

Regierungschef Olmert

US-Außenministerin Rice hat eine geplante Reise wegen der Krise um Ehud Omert verschoben.

Als Grund gab Washington die innenpolitische Krise nach der Kritik an Ministerpräsident Ehud Olmerts Führung im Libanon-Krieg von 2006 an.

Ein ranghohes israelisches Regierungsmitglied sagte dem israelischen Rundfunk, die Verschiebung sei ein „nie da gewesener” Vorgang. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich zum Abschluss seiner Nahost-Reise deutlich zurückhaltender über die Chancen für Fortschritte im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die Entscheidung könne so interpretiert werden, dass die Regierung von US-Präsident George W. Bush nicht an die Möglichkeit von Fortschritten im Nahost-Friedensprozess unter den gegenwärtigen Bedingungen glaube, sagte der israelische Regierungsvertreter.

Das US-Außenministerium hatte am Montag mitgeteilt, Rice habe ursprünglich eine für den 14. und 15. Mai vorgesehene Visite in Moskau mit Besuchen in Tel Aviv und im Westjordanland verbinden wollen. Davon wolle sie angesichts der „komplexen” Lage in Israel nun absehen. Dies bedeutete keineswegs, dass die USA dem Vorantreiben einer Friedenslösung für den Nahen Osten weniger Augenmerk widmeten.

Olmert befindet sich nach Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts über Versäumnisse der Regierung im Libanon- Krieg unter starkem innenpolitischen Druck. Beobachter sehen jedoch in den letzten Tagen eine Stabilisierung seiner Situation.

„Die Risiken sind sicherlich wieder gestiegen”, sagte Steinmeier am Rande eines Außenministertreffens der EU mit den sechs Ländern des arabischen Golf-Kooperationsrates in Riad. Er bedauerte, dass nach der Wiederbelebung der arabischen Nahost-Friedensinitiative die sich bietende Gelegenheit nicht schneller genutzt worden sei. Durch die aktuellen Entwicklungen, etwa der innenpolitischen Krise in Israel, müsse es nun darum gehen, an die Chancen, die es vor 14 Tagen gegeben habe, anzuknüpfen.

„Wir dürfen den Kontakt nicht miteinander verlieren”, warnte der EU-Ratspräsident, der in den Palästinensergebieten mit Präsident Mahmud Abbas und in Israel mit Regierungschef Ehud Olmert gesprochen hatte. Am Montag hatte Steinmeier in Jerusalem mit Blick auf den Nahostkonflikt noch gesagt, dass „Ermutigendes” sichtbar geworden sei.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/07/05/08/news/t/rzo333187.html
Dienstag, 08. Mai 2007, 14:22 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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