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Samstag, 15. Juni 13

Hoffnung in NordirlandBel­fast/Lon­don - Nach Jahr­zehn­ten blu­tiger Ter­ror­anschläge und fast fünf Jahren poli­tischen Still­stands hat Nordir­land seit Diens­tag eine neue Regie­rung aus einst ver­fein­deten Pro­tes­tan­ten und Katho­liken.

Bruch der Koalition abgewendetKiel - Die große Koali­tion in Schles­wig-Hol­stein hat einen Bruch vorerst abge­wen­det - die Atmo­sphäre war jedoch auch am Diens­tag noch ange­spannt. In Kiel berie­ten am Nach­mit­tag die Land­tags­frak­tio­nen...

Ber­lin - Schwie­rige Ermitt­lun­gen: Nach dem gewalt­samen Tod ihrer Kinder schwei­gen zwei tat­ver­däch­tige Mütter aus Berlin und Sachsen weiter. Die 32-jäh­rige Ber­line­rin...

Ber­lin - Die Kri­mina­lität in Deutsch­land geht ins­gesamt weiter zurück, Gewalt-, Betrugs- und Wirt­schafts­delikte nehmen aber zu. Das weist die in Berlin vor­gelegte Poli­zei­liche Kri­minal­sta­tis­tik für das ver­gan­gene Jahr...

Ber­lin - Bun­des­finanz­minis­ter Peer Stein­brück (SPD) hat dem Ver­lan­gen der Bun­des­minis­terien nach mehr Geld wegen der spru­deln­den Steuer­ein­nah­men einen Riegel vor­gescho­ben. Von den bis zum Jahr 2011 erwar­teten...

Ber­lin - Mit gedämpf­ten Erwar­tun­gen gehen Finanz­minis­ter Peer Stein­brück (SPD) und Fami­lien­minis­terin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Mitt­woch in ihr erstes Spit­zen­gespräch zur Finan­zie­rung des Krip­pen­aus­baus.

 Das Thema des Tages 

Hintergrund: Das dritte Grundsatzprogramm der CDU

Berlin - Das neue Parteiprogramm der CDU soll nach den Vorstellungen von CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Es wäre das dritte Grundsatzprogramm der CDU.

Kohl und Geißler

Mittlerweile Parteifeinde: Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und sein scheidender Generalsekretär Heiner Geißler.

Im Jahr 1978 hatte sie 29 Jahre nach ihrer Gründung ihre ersten Leitsätze verabschiedet - damals war Helmut Kohl Parteivorsitzender. Der frühere Generalsekretär Heiner Geißler wollte die CDU damit zu einer modernen Volkspartei machen. Die Partei bekannte sich darin zu den Werten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit als Grundpfeiler ihrer Politik. Vorangegangen war eine intensive Diskussion. Dies war auch Muster für die jetzige Debatte.

Nach der Wiedervereinigung und dem Zusammenschluss der CDU in West und Ost wurde das Grundsatzprogramm 1994 erneuert. Doch bereits 1999 überholte der Beschluss eines Kleinen Parteitags etwa das im Programm festgelegte Familienbild der Partei, das damals noch stark auf die Ehe fixiert war.

Merkel startete im vergangenen Jahr die Debatte über das neue Programm. Im Sommer 2006 löste CDU-Vize Jürgen Rüttgers eine Richtungsdebatte aus, indem er den Abschied etwa von der „Lebenslüge” forderte, dass Steuersenkungen zwingend zu mehr Investitionen und Arbeitsplätzen führten.

In Grundsatzprogrammen versuchen Parteien, ihre längerfristigen Ziele und ihr geistiges Fundament zu beschreiben. Das neue SPD-Grundsatzprogramm soll Ende Oktober verabschiedet werden. Die CSU will über ihr neues Programm unter dem Motto „Chancen für alle” im September entscheiden.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/07/05/08/tt/t/rzo333634.html
Dienstag, 08. Mai 2007, 13:22 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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