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Samstag, 15. Juni 13

Hoffnung in NordirlandBel­fast/Lon­don - Nach Jahr­zehn­ten blu­tiger Ter­ror­anschläge und fast fünf Jahren poli­tischen Still­stands hat Nordir­land seit Diens­tag eine neue Regie­rung aus einst ver­fein­deten Pro­tes­tan­ten und Katho­liken.

Bruch der Koalition abgewendetKiel - Die große Koali­tion in Schles­wig-Hol­stein hat einen Bruch vorerst abge­wen­det - die Atmo­sphäre war jedoch auch am Diens­tag noch ange­spannt. In Kiel berie­ten am Nach­mit­tag die Land­tags­frak­tio­nen...

Ber­lin - Schwie­rige Ermitt­lun­gen: Nach dem gewalt­samen Tod ihrer Kinder schwei­gen zwei tat­ver­däch­tige Mütter aus Berlin und Sachsen weiter. Die 32-jäh­rige Ber­line­rin...

Ber­lin - Die Kri­mina­lität in Deutsch­land geht ins­gesamt weiter zurück, Gewalt-, Betrugs- und Wirt­schafts­delikte nehmen aber zu. Das weist die in Berlin vor­gelegte Poli­zei­liche Kri­minal­sta­tis­tik für das ver­gan­gene Jahr...

Ber­lin - Bun­des­finanz­minis­ter Peer Stein­brück (SPD) hat dem Ver­lan­gen der Bun­des­minis­terien nach mehr Geld wegen der spru­deln­den Steuer­ein­nah­men einen Riegel vor­gescho­ben. Von den bis zum Jahr 2011 erwar­teten...

Ber­lin - Mit gedämpf­ten Erwar­tun­gen gehen Finanz­minis­ter Peer Stein­brück (SPD) und Fami­lien­minis­terin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Mitt­woch in ihr erstes Spit­zen­gespräch zur Finan­zie­rung des Krip­pen­aus­baus.

 Brennpunkt 

EU-Prestigeprojekt Galileo droht herber Rückschlag

Brüssel - Dem EU-Prestigeprojekt Galileo droht ein herber Rückschlag.

Navigationssystem Galileo

Simuliertes Bild eines Galileo-Satelliten: Das europäische Satelliten-Navigationssystem droht angeblich zu scheitern.

Das für Aufbau und Betrieb des Satelliten- Navigationssystems vorgesehene Industriekonsortium will nach Angaben von Diplomaten in Brüssel an diesem Donnerstag ein wichtiges Ultimatum der EU verstreichen lassen.

Die Gruppe, zu der der deutsch- französische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS sowie indirekt die Deutsche Telekom zählen, stünde damit vor dem Aus.

In einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz will Bundesverkehrsminister und EU-Ratspräsident Wolfgang Tiefensee (SPD) diesen Montag in Brüssel seine Ideen zur Rettung von Galileo vorstellen. Denkbar sei, dass der Aufbau unter öffentlicher Regie gestemmt werde und es später eine neue Ausschreibung gebe, sagten Diplomaten am Sonntag. Auf die Steuerzahler kämen damit Kosten in Milliardenhöhe zu.

Das rund vier Milliarden Euro teure System Galileo soll in Konkurrenz zum amerikanischen GPS-System treten. Starttermin war ursprünglich das Jahr 2010. Verzögerungen haben aber inzwischen Mehrkosten in Millionenhöhe verursacht und eine Verschiebung des Termins um ein Jahr notwendig gemacht. Auch 2011 gilt als unsicher.

Die EU-Verkehrsminister hatten im März einen Krisenplan zur Rettung von Galileo beschlossen und den Firmen das Ultimatum gesetzt. Zu den wichtigsten Auflagen zählte ein handlungsfähiger Geschäftsführer. Zu dem Konsortium zählen neben EADS die italienische Finmeccanica, Thales und Alcatel aus Frankreich, die britische INmarsat, Aena und Hispasat aus Spanien sowie die deutsche TeleOp.

Verkehrskommissar Jacques Barrot will bis 16. Mai eine Analyse der Situation vorlegen. Er hatte dem Konsortium bereits im März mit einer Neuausschreibung gedroht. Endgültig beschlossen werden soll das weitere Vorgehen im Juni im Verkehrsministerrat. Dass das Projekt aufgegeben wird, gilt als ausgeschlossen. Auch eine neue Frist für EADS und die sieben weiteren Unternehmen soll es nicht geben.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/07/05/08/tt2/t/rzo332908.html
Sonntag, 06. Mai 2007, 15:22 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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