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Samstag, 15. Juni 13

Sie­gen - Die Sport­freunde Siegen haben nach vier ver­lore­nen Spielen hin­ter­ein­ander mit einem 2:2 (2:2) gegen den SV 07 Elvers­berg ihre Nie­der­lagen­serie been­det. Vor 3148 Zuschau­ern brachte Tobias Nicke­nig (10.) die...

Darm­stadt - Der SV Darm­stadt 98 hat nach dem 4:0 (0:0)- Sieg gegen die zweite Mann­schaft des 1. FC Kai­sers­lau­tern die Chance auf den Klas­sener­halt in der Fuß­ball-Regio­nal­liga Süd gewahrt.

Stutt­gart - Die Stutt­gar­ter Kickers haben in der Fuß­ball-Regio­nal­liga Süd nach drei sieg­losen Partien in Serie glück­lich gewon­nen. Gegen den Tabel­len-13. TSV 1860 München II mussten 2280 Zuschauer am Frei­tag­abend bis...

Wall­merod - Beim Über­fall auf eine Bank in Wall­merod im Wes­ter­wald hat ein etwa 60 Jahre alter Räuber am Freitag mehrere tausend Euro Bargeld erbeu­tet. Laut Polizei bedrohte der unmas­kier­te...

Ko­blenz - Der Sturm am Freitag hat in Burg­brohl-Wei­ler im Kreis Ahr­wei­ler den Maibaum zu Boden krachen lassen. Ver­letzt wurde laut Poli­zei­prä­sidium Koblenz nie­mand.

Mainz - Aus Protest gegen die Aus­lage­rungs­pläne der Telekom wollen Tele­kom-Mit­arbei­ter in Rhein­land-Pfalz auch am Woche­nende strei­ken. Rund 100 Mit­arbei­ter betei­ligen sich an den Maß­nah­men, kün­digte ein ver.



Reform von Kom­munen dauerte ein Jahr­zehnt

Land erfand Ver­bands­gemein­den

Rhein­land-Pfalz - Mitte der 60er-Jah­re: Die Kriegs­fol­gen sind über­wun­den. Wirt­schaft und Wohl­stand wach­sen, auch die Ansprüche der Bürger an den Lebens­stan­dard. Doch nur wenige Städte und Städt­chen können die Auf­gaben der neuen Zeit alleine stem­men: Kana­lisa­tion, Klär­anlage, Schwimm­bad, eine vor­aus­schau­ende Bau­leit­pla­nung. Soll der länd­liche Raum nicht den Anschluss an die Stadt ver­lie­ren, muss über den dör­fli­chen Tel­ler­rand hin­aus­gedacht werden. Rhein­land-Pfalz erfin­det die Ver­bands­gemein­de.

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Mit einem Boykott der Land­tags­wahl 1971 pro­tes­tier­ten Bürger in Lut­zerath (Co­chem-Zell), weil nicht ihr Ort, sondern Ulmen Sitz der Ver­bands­gemeinde wur­de.

Auf­stand in Lut­zerath (Kreis Cochem-Zell): Die Lan­des­regie­rung in Mainz hat zum Sitz der neu zu bil­den­den "Ver­bands­gemein­de" hoch über der Mosel nicht Lut­zerath aus­erko­ren, sondern Ulmen! Das trifft die Lut­zerat­her. Sie lassen es "die da oben" spüren und boy­kot­tie­ren im Früh­jahr 1971 die Land­tags­wahl. Statt beim Urnen­gang trifft man sich demons­tra­tiv zum Skat im Freien. Die Szene ist bezeich­nend: Die Iden­tifi­kation mit der Gemeinde ist sehr hoch. Doch der Protest gilt nicht der Reform als sol­cher. Mit der Erfin­dung der Ver­bands­gemeinde hat es Rhein­land-Pfalz geschafft, bei der größten Ver­wal­tungs- und Gebiets­reform der Nach­kriegs­geschichte "die Bürger mit­zuneh­men", wie man heute sagen würde.

Die Ver­bands­gemeinde ist das Herz­stück einer umfas­sen­den Ver­wal­tungs- und Gebiets­reform, die sich über ein Jahr­zehnt hinzog. Aber die Ver­bands­gemeinde fiel nicht vom Himmel: Preußen stand Pate. In den früher preußi­schen Regie­rungs­bezir­ken Koblenz und Trier galt die "rhei­nische Amts­ver­fas­sung": Ein haupt­amt­licher Bür­ger­meis­ter mit einer haupt­amt­lichen Ver­wal­tung erle­digte die Amts­geschäfte für die zum "Amt" gehö­rigen Gemein­den.

"Das Ei des Kolum­bus"

"In der Stunde Null wussten schon die Ver­wal­tungs­exper­ten: Das ist das Ei des Kolum­bus für die Zukunft", erin­nert sich Heinz Schwarz (79) aus Leubs­dorf, zur Zeit der großen Refor­men CDU-Frak­tions­chef im Landtag und dann Innen­minis­ter in der Regie­rung Helmut Kohl. Doch 1946 waren die unter­schied­lichen kom­muna­len Tra­ditio­nen im "Re­tor­ten-Bun­des­land" stär­ker. Erst die Lan­des­poli­tiker der Nach­kriegs­gene­ration warfen den Reform­motor an und gingen offen­siv auf die Bürger zu.

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Ein­schu­lung 1956 in der Dorf­schule von Spall (Kreis Bad Kreuz­nach).

Ein wei­terer Antrieb waren die Mitte der 60er-Jahre begin­nen­den Schul­refor­men. Die getrenn­ten Kon­fes­sions­schu­len für katho­lische und evan­geli­sche Kinder - nach dem Krieg auf Drängen der Bezirke Koblenz und Trier wieder ein­geführt - sind end­gül­tig über­holt. 1968 wurde die acht­klas­sige Volks­schule abge­schafft und in Grund- und Haupt­schule auf­geglie­dert. Zwerg­schu­len ver­schwan­den, die Haupt­schule als wei­ter­führende Schul­form eta­blierte sich auf dem Land. Solche Schulen mit größe­rem Ein­zugs­bereich kann kein Dorf, die kann nur eine Ver­bands­gemeinde tra­gen.

"Ver­bands­gemein­de" hieß das neue Gebilde auch des­halb, weil "Amts­gemein­de" in der baye­risch gepräg­ten Pfalz unwei­ger­lich anti-preußi­sche Abwehr­reflexe aus­gelöst hätte. Die Pfälzer kannten aber gemein­same "Ein­neh­merei­en", die für mehrere Gemein­den die Kas­sen­geschäfte führ­ten. Dagegen pochten die Nas­sauer und die Rhein­hes­sen lange auf der alt­her­gebrach­ten reinen Ehren­amt­lich­keit in ihren Land­gemein­den. Jede dieser Tra­ditio­nen findet sich in der Ver­bands­gemeinde wieder: Die Orts­gemeinde behält ihren ehren­amt­lichen Bür­ger­meis­ter samt Rat, die haupt­amt­lich geführte Ver­bands­gemeinde wird "Schreib­stu­be" der Gemein­den und erhält Auf­gaben wie Brand­schutz, Schu­len, Was­ser­ver- und -ent­sor­gung und Bau­leit­pla­nung. Anders als das preußi­sche "Amt" ist sie demo­kra­tisch durch Wahlen legi­timiert - was neben­bei den ört­lichen Wür­den­trä­gern die Aus­sicht auf zusätz­liche Ämter und Mandate schafft.

Nicht ohne Pro­tes­te

Die Gebiets­reform in Zah­len

Nach dem Jahr­zehnt der Kom­munal­refor­men zwi­schen 1964 und 1975 und dem Inkraft­tre­ten von 18 Ein­zel­geset­zen waren aus fünf Regie­rungs­bezir­ken drei gewor­den. Von 39 Land­krei­sen blieben nach Zusam­men­legun­gen 24. 100 Zwerg­gemein­den wurden auf­gelöst und 500 Dörfer in größere Nach­barn ein­gemein­det. Dabei wurde die Zahl der "Ge­biets­kör­per­schaf­ten" in Rhein­land-Pfalz eher behut­sam redu­ziert. Die Zahl der Städte und Gemein­den sank von 2920 auf 2304 - zum Ver­gleich: in Hessen von 2700 auf 426, im Saar­land von 347 auf 52. Geschaf­fen wurden 163 Ver­bands­gemein­den mit 2252 angehö­rigen Gemein­den. Hinzu kommen 37 ver­bands­freie Städte und Gemein­den wie Boppard oder Buden­heim bei Mainz sowie 12 kreis­freie Städte, dar­unter Koblenz und Mainz. Bis 2014 ist die nächste Ver­wal­tungs- und Gebiets­reform geplant. Danach dürfte es weniger Kreise und Ver­bands­gemein­den geben.

Den­noch ging es nicht ohne Pro­teste ab. Im März 1965 bewegt sich am Mainzer Rhei­nufer ein Demons­tra­tions­zug aus Kirch­heim­bolan­den (Don­ners­berg­kreis) am Landtag vorbei, drinnen wird erst­mals die Ver­wal­tungs­reform bera­ten. CDU-Frak­tions­chef Helmut Kohl ver­sucht die Situa­tion zu ent­kramp­fen: "Wenn sich Bürger rühren und den Ein­druck haben, dass es eine Sache ist, die ihnen wirk­lich nahe­geht, dann bin ich darüber froh, auch darü­ber, dass jetzt sogar viele Bürger ihre Liebe für das Finanz­amt im Orte ent­deckt haben und dagegen pro­tes­tie­ren, dass es verlegt wird." Lan­des­regie­rung und Par­lament schmie­deten ins­gesamt 18 Gesetze, mit denen nicht nur Größe und Art der kom­muna­len "Ge­biets­kör­per­schaf­ten" neu fest­gelegt, sondern auch ihre Auf­gaben neu ver­teilt wur­den.

"Dazu brauchte man beide, Regie­rung und Oppo­sition", sagt Schwarz. "Eine Koali­tion allein hätte das zwar durch­set­zen können, aber auf der kom­muna­len Ebene mussten beide Par­teien zusam­men­kom­men." Als Leiter der Reform­kom­mis­sion war Schwarz in stän­digem Kontakt mit dem SPD-Obmann Karl Thor­wirth, einem erfah­renen Gewerk­schafts­füh­rer. Und wenn es irgendwo mal hakte, "gingen Kohl und Jockel Fuchs im Land­tags­restau­rant ein Bier trin­ken", erzählt Schwarz. Der legen­däre Mainzer Ober­bür­ger­meis­ter Fuchs war damals SPD-Frak­tions­chef. Vor Ort mussten die Mainzer Refor­mer oft viel Über­zeu­gungs­kraft auf­brin­gen. Das galt auch für den Neu­zuschnitt vieler Kreise, deren Zahl von 39 auf 24 sank. Die Zusam­men­legung der Kreise Koblenz und Mayen "war eine Kata­stro­phe für die Maye­ner", sagt Schwarz. Auf die Ver­legung des Lan­drat­samts nach Koblenz ließ sich die Eifel­stadt erst ein, als ihr die Ansied­lung der Ver­wal­tungs­fach­hoch­schule in Aus­sicht gestellt wur­de.

Mit den Ver­bands­gemein­den, die min­des­tens 7500 Ein­woh­ner haben muss­ten, exis­tier­ten nun auch leis­tungs­fähige Träger für größere Schu­len. "Es war das poli­tisch gewollte Aus für die kleinen Dorf­schu­len, die Mit­tel­punkt­schu­len waren das Non­plusul­tra", schreibt Clemens Haurö­der (73) aus Kas­tel­laun (Rhein-Huns­rück-Kreis) in seinen Erin­nerun­gen an "Die Ein­klas­sige Schule in Löf­fel­scheid" zwi­schen Zell und Kirch­berg. Als junger Lehrer hatte er die Schul­refor­men mit­erleb­t.

Päd­ago­gische Prin­zipien gerie­ten in Ver­ges­sen­heit

Bis sich das Gros der ehe­mali­gen "Ein­zel­kämp­fer" aus den alten Dorf­schu­len mit den neuen Zeiten arran­giert hatte, ver­gin­gen viele Jahre. "Aus Ein­spänner­gäu­len konnte man noch nie Sech­serzüge zusam­men­stel­len", schmun­zelt Haurö­der. Für die Schüler war es eine nicht minder große Umstel­lung, mit Bussen in die nächste Grund­schule fahren zu müssen und ab der fünften Klasse ver­schie­dene Fach­leh­rer zu haben.

Mit der Volks­schule und den Zwerg­schu­len gerie­ten päd­ago­gische Prin­zipien vor­über­gehend in Ver­ges­sen­heit, die in Zeiten der Pisa-Debatte wieder jede Prüfung wert sind: Gemein­sames Lernen bis Klasse acht, selbst­stän­diges Arbei­ten in alters­gemisch­ten Grup­pen. "Die Mädchen im siebten Schul­jahr waren tolle päd­ago­gische Müt­ter­chen", schwärmt Haurö­der. Die festen Ver­bände der Jahr­gangs­klas­sen bestan­den meist nur bis Ende des zweiten Schul­jah­res. Danach wurden "zum Fördern und For­dern" oft Gruppen gebil­det. "Teil­weise über­nah­men das die Kinder in eigener Regie."

Clau­dia Renner - Fotos: Kreisar­chi­v/Ap­pel­hans - Samm­lung Else Berg


http://rhein-zeitung.de/on/07/05/11/rlp/r/rlp.html
Freitag, 11. Mai 2007, 10:43 © RZ-Online GmbH (aj)
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