IVWPixel Zählpixel
Nachrichten Sport Magazin Service
Anzeigen Verlag im Netz Kevag Telekom Service & Kontakt
Ticker Wetter Regionales Foto des Tages Karikatur Kalender Forum Archiv
Montag, 17. Juni 13

Temmels/Saar­burg - Zwei Frauen sind am Mitt­woch bei einem Ver­kehrs­unfall nahe Temmels (Kreis Trier-Saar­burg) tödlich ver­letzt worden. Die 69 Jahre alte Auto­fah­rerin war mit ihrer 40 Jahre alten Tochter als Bei­fah­rerin...

Stutensee/Ger­mers­heim (dpa/lrs) - Aus Unzu­frie­den­heit über seine Bezah­lung hat ein 27-Jäh­riger aus dem Kreis Ger­mers­heim seinen ehe­mali­gen Fir­men­chef in Stu­ten­see (Kreis Karls­ruhe) erpresst.

Lud­wigs­hafen - Bei einem Benefiz-Fuß­ball­spiel für die über­leben­den Opfer der Brand­kata­stro­phe von Lud­wigs­hafen sind 22 340 Euro zusam­men­gekom­men. Das teilte am Mitt­woch der Regio­nal­ligist FSV Lud­wigs­hafen-Oggers­heim...

Kai­sers­lau­tern - Die Kai­sers­lau­terer Mobotix AG, ein Spe­zia­list für Kamera-Über­wachungs­sys­teme, ist weiter auf Wachs­tums­kurs.

Saar­brü­cken - Im Tarif­streit mit den Arbeit­gebern des öffent­lichen Diens­tes ruft die Gewerk­schaft ver.di an diesem Don­ners­tag (14. Februar) auch im Saar­land zu ganz­tägi­gen Warn­streiks auf. Wie ver.

Mainz - Die Lan­des­kar­tell­behörde Rhein­land-Pfalz unter­sucht derzeit, ob ein­zelne Gas­ver­sor­gungs­unter­neh­men zu hohe Preise ver­lan­gen. Das teilte das Wirt­schafts­minis­terium am Mitt­woch in Mainz mit.


Schon­frist für Gast­stät­ten mit nur einem Raum

Rauchern bleibt Eckkneipe

Rheinland-Pfalz - Das Nicht­rau­cher­schutz­gesetz tritt am Freitag in Rheinland-Pfalz wie geplant in Kraft - mit einer Ausnahme. Und die sorgt auch dafür, dass die Politik neu ins Grübeln kommt.

regio1.jpg

Gastwirt Winfried Krahwin­kel (69) im Koblenzer "Wirtshaus Over­berg­platz" freut sich riesig über die Schon­frist. Das Schild "Rau­cher­kneipe" liegt schon bereit.

Der Ver­fas­sungs­gerichts­hof (VGH) in Koblenz gibt kleinen Eck­knei­pen im Land mit nur einem Raum eine Schon­frist. Wirte, die keine Mög­lich­keit haben, Rauchen in einem abge­trenn­ten Raum zu erlauben, müssen die Ziga­ret­ten doch zunächst nicht komplett verbannen. Die Ent­schei­dung gilt, bis über die Ver­fas­sungs­beschwer­den von fünf Wirten aus Koblenz, Lud­wigs­hafen und dem Hunsrück ent­schie­den ist. Aller­dings muss der Wirt in diesen Lokalen seine Gäste selbst bedienen und am Eingang Nicht­rau­cher deutlich vor dem blauen Dunst im Schan­kraum warnen. Dies hat der VGH mit der Ent­schei­dung über die Eilan­träge gegen das Gesetz klar­gestellt.

Die Ver­fas­sungs­rich­ter haben sich mit der Lage der Wirte befasst, die keine Nikotin-Zonen schaffen können. Sie verstehen die Exis­tenzängste, wenn min­des­tens 80 Prozent der Stamm­gäste rauchen und mög­licher­weise in Scharen abwandern. Ihr Fazit: Das Rauch­ver­bot trifft kleine Kneipen stärker als Gast­stät­ten, die Raucher-Zonen abtrennen können. "Ob diese wirt­schaft­lich vor­aus­sicht­lich gra­vie­rende Ungleich­behand­lung gerecht­fer­tigt ist", klärt der VGH erst mit dem Urteil über die Ver­fas­sungs­beschwer­den.

Feuer frei für eine neue Debatte

Weil das dauern kann, will der VGH ver­hin­dern, dass Kneipen schon vorher wegen "schwerer und praktisch nicht wie­der­gutz­uma­chen­der wirt­schaft­licher Nachteile" sterben. Ob Wirte zu schwarz sehen oder nicht: Grund­rechts­schutz darf nicht "wegen irre­para­bler Nachteile zu spät" kommen, lautet die Devise.

Den Eilantrag des Mainzers Rüdiger Tasch, der sich als Raucher in seinen Rechten verletzt fühlt, hat der VGH aber abge­wie­sen, weil ihm durch das Gesetz keine schweren Nachteile drohen. Trotzdem fühlt er sich am Ziel. "Genial" , meint er. "Es gibt noch ein­sich­tige Richter", freut sich der Koblenzer Gastwirt Winfried Krahwin­kel, obwohl mit der Schon­frist die Erfolgs­aus­sich­ten seiner Ver­fas­sungs­beschwerde noch offen sind.

Mit der VGH-Ent­schei­dung heißt es für die Politik: Feuer frei für eine neue Debatte. Die FDP will mit einem Gesetz­ent­wurf Rau­cher­knei­pen auf Dauer retten. Die CDU unter­stützt dies. Aber die SPD bleibt hart: Vor dem Urteil über die Ver­fas­sungs­beschwer­den will sie ihr Gesetz nicht ändern.

Ursula Samary - Foto: Thomas Frey


http://rhein-zeitung.de/on/08/02/13/rlp/r/regio-1.html
Mittwoch, 13. Februar 2008, 06:20 © RZ-Online (aj)
Artikel empfehlen    Leserbriefe     Impressum

suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet

Ihre Meinung:

Das Nicht­raucher­schutz­gesetz

sollte noch verschärft werden

ist genau richtig so

geht mir doch zu weit

ist völlig überflüssig

Aktueller Stand

 Mehr zum Thema
 Diskussion

Event-Kalender
RZ-Tickets
Neu im Kino Neu im Kino Kino-Programm
Lexikon
Sie kennen ein Wort nicht?
Doppelklick genügt!
TuS Koblenz
TuS Koblenz
Klasse Intermedial
Koblenz Krimi
Newsletter
Druckversion
Sudoku