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Dienstag, 18. Juni 13

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Tel Aviv - Mit dem Wunsch nach Frieden und einer Warnung an alle Feinde haben am Mitt­woch in Israel die Fei­erlich­kei­ten zum 60. Jah­res­tag der Staats­grün­dung begon­nen.

Berlin/Vlotho - Die Bun­des­regie­rung hat zwei rechts­extreme Vereine ver­boten, die immer wieder den Völ­ker­mord der Nazis an meh­reren Mil­lio­nen Juden infrage gestellt haben.

Moskau - Macht­wech­sel im Kreml: In einem prunk­voll insze­nier­ten Festakt hat Dmitri Med­wedew das Amt des rus­sischen Prä­siden­ten über­nom­men und seinen Vor­gän­ger Wla­dimir Putin zum Regie­rungs­chef ernannt.

Hisbollah legt Beirut lahm

Beirut - Anhän­ger und Gegner der liba­nesi­schen Regie­rung haben sich am Mitt­woch in Beirut schwere Aus­ein­ander­set­zun­gen gelie­fert.

Hisbollah-Protest

Mit bren­nen­den Reifen legt die His­bol­lah den Verkehr in Beirut lahm.

Nach Angaben von Augen­zeu­gen kam es zu hef­tigen Schlä­gereien und ver­ein­zel­ten Schuss­wech­seln zwi­schen Anhän­gern der anti-syri­schen Regie­rung von Minis­ter­prä­sident Fuad Siniora und der Oppo­sition. Dies berich­tete auch der Sender „Future TV”, der dem mit Regie­rungs­chef Siniora ver­bün­deten Abge­ord­neten Saad Hariri gehört. Nach Angaben aus Sicher­heits­krei­sen stürm­ten bewaff­nete schi­iti­sche Oppo­siti­ons­anhän­ger ein Büro der Zukunfts­bewe­gung des Sun­niten Hariri. Mas­kierte Jugend­liche der beiden ver­fein­deten Lager bewar­fen sich auf der Straße mit Steinen.

Zuvor hatte die Opposition unter Führung der pro-ira­nischen His­bol­lah mit Sand­sack­bar­rika­den und bren­nen­den Auto­rei­fen auf den Straßen das öffent­liche Leben in Beirut prak­tisch lahm­gelegt. Auch die Straße zum Flug­hafen wurde blo­ckiert. Dut­zende von Flügen wurden nach Angaben der Flug­hafen­lei­tung abge­sagt. Die Straße werde erst wieder frei­gege­ben, wenn die Regie­rung sich auf die For­derung der Oppo­sition nach einer Kabi­nett­sum­bil­dung ein­lasse, sagten His­bol­lah- Anhän­ger vor Ort.

Die Bun­des­regie­rung erklärte, sie ver­folge die Aus­ein­ander­set­zun­gen in Beirut „mit größter Auf­merk­sam­keit und Sorge”. Kanz­ler­amt und Aus­wär­tiges Amt hielten Kontakt zu den wich­tigen Akteu­ren im Libanon und der Region, sagte Regie­rungs­spre­cher Ulrich Wilhelm am Mitt­woch in Berlin.

Die Hisbollah hatte sich einem Gene­ral­streik ange­schlos­sen, zu dem die Gewerk­schaf­ten aus Protest gegen Preis­stei­gerun­gen auf­geru­fen hatten. Eine für Mitt­woch­vor­mit­tag geplante Kund­gebung sagte die Gewerk­schaft aber in letzter Minute ab, nachdem Anhän­ger der Oppo­sition und Sym­pathi­san­ten der Regie­rung in einigen Vier­teln der Haupt­stadt anein­ander­gera­ten waren.

„Unsere For­derun­gen sollen nicht für par­tei­poli­tische Zwecke aus­geschlach­tet werden und wir wollen Gewalt auf den Straßen ver­mei­den”, sagte ein Gewerk­schafts­mit­glied. Zuvor hatte jemand im Gedränge im Viertel Cor­niche al-Mazraa eine Schock­gra­nate gezün­det, durch die drei Zivi­lis­ten und zwei Sol­daten leicht ver­letzt worden waren. Die Armee bot Tau­sende von Sol­daten auf, um größere Gewalt­aus­brüche während des Streiks zu ver­hin­dern. Der Gewerk­schafts­vor­sit­zende Ghassan Ghosen warf der Regie­rung vor, sie habe eine Eska­lation der Lage her­bei­geführt, um die Arbei­ter daran zu hindern, ihre Rechte zu ver­tei­digen.

Das Kabinett hatte wegen der gestie­genen Lebens­mit­tel­preise am ver­gan­genen Diens­tag eine Erhöhung des Min­dest­loh­nes um 130 US-Dollar pro Monat auf 330 Dollar beschlos­sen. Die Gewerk­schaft fordert einen gesetz­lichen Min­dest­lohn von 600 Dollar.

Der syri­sche Minis­ter­prä­sident Moham­med Nadschi al-Otri hatte am Diens­tag erklärt, seine Regie­rung werde ab sofort hart gegen den Schmug­gel sub­ven­tio­nier­ter Waren in den Libanon vor­gehen. Schmugg­ler ver­sorg­ten Händler und Tank­stel­len im Nach­bar­land auf Kosten des syri­schen Staates und mit Bil­ligung der Siniora-Regie­rung mit preis­wer­ten Lebens­mit­teln und staat­lich sub­ven­tio­nier­tem Benzin. Zwi­schen der Siniora-Regie­rung und der syri­schen Führung in Damas­kus, die hinter der His­bol­lah steht, herrscht seit ein­ein­halb Jahren Eiszeit. Syri­sche Funk­tionäre stehen im Ver­dacht, an dem Atten­tat auf den frühe­ren liba­nesi­schen Minis­ter­prä­siden­ten Rafik Hariri im Februar 2005 betei­ligt gewesen zu sein.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/08/05/07/news/t/rzo423573.html
Mittwoch, 07. Mai 2008, 16:31 © RZ-Online (NewsDesk)
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