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Dienstag, 18. Juni 13

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Noch keine Entscheidung über SPD-Kanzlerkandidatur

Berlin - Die end­gül­tige Ent­schei­dung über den SPD-Kanz­ler­kan­dida­ten ist zumin­dest offi­ziell noch nicht gefal­len.

Steinmeier und Merkel

Frank-Walter Stein­meier will nach einem Medien­bericht für die SPD bei der nächs­ten Bun­des­tags­wahl gegen Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel antre­ten. (Archiv­bild)

Parteichef Kurt Beck und sein Stell­ver­tre­ter Frank-Walter Stein­meier wiesen einen Bericht zurück, wonach es bereits eine Eini­gung auf den Außen­minis­ter als Her­aus­for­derer von Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) gibt. „Es ist richtig, dass wir beide freund­schaft­lich zusam­men­arbei­ten. Alles andere ist falsch”, beton­ten Beck und Stein­meier in einer schrift­lichen Stel­lung­nahme.

Der NDR hatte unter Berufung auf SPD-Kreise gemel­det, die Kanz­ler­kan­dida­tur bei der Bun­des­tags­wahl 2009 laufe auf Stein­meier hinaus. Beck und sein Stell­ver­tre­ter hätten sich in jüngs­ter Zeit inten­siv dazu beraten. Es gebe Hin­weise, dass sie sich dabei ver­stän­digt hätten.

Der Außen­minis­ter wolle aller­dings nur dann als Kan­didat 2009 antre­ten, wenn das Regie­rungs­pro­gramm seine Hand­schrift trage, hieß es in dem Bericht. Auch Ex-Kanzler Gerhard Schrö­der habe mit Beck und Stein­meier gespro­chen. Der Plan, dass die Ent­schei­dung erst Ende des Jahres falle, sei nicht zu halten. Beck werde sich deshalb nach der Som­mer­pause erklären.

Der SPD-Vorsitzende und rheinland- pfälzische Minis­ter­prä­sident hatte wie­der­holt angekün­digt, zwi­schen Herbst und Anfang nächs­ten Jahres den SPD-Gremien einen Spit­zen­kan­dida­ten vor­zuschla­gen. Er wisse auch schon wen, hatte er erst kürz­lich betont. In der Gunst der Wähler liegt Stein­meier laut Umfra­gen als SPD-Kanz­ler­kan­didat klar vor Beck, aller­dings hinter der Kon­tra­hen­tin Merkel.

Für CDU-Gene­ral­sekretär Ronald Pofalla ist mit der Debatte „der schwe­lende Kon­flikt ... jetzt öffent­lich” gewor­den. „Der ganze Vorgang bestätigt, dass die SPD ein Führungs­pro­blem hat”, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzei­ger” (Don­ners­tag). FDP-Chef Guido Wes­ter­welle sagte in Berlin: „Die SPD stol­pert, sie hat keine Stra­tegie.” Der SPD-Chef werde „vom eigenen Apparat ins Messer geschickt”. Er, Wes­ter­welle, halte es für einen Fehler, dass Beck weiter von Mainz aus agiere.

Beck war am Dienstagabend zum zweiten Mal seit seiner Wahl zum SPD-Vor­sit­zen­den mit Wes­ter­welle zusam­men­gekom­men. Das Gespräch in der rhein­land-pfäl­zischen Lan­des­ver­tre­tung war seit län­gerem ver­ein­bart. Wes­ter­welle hatte erst kürz­lich auch Stein­meier im Aus­wär­tigen Amt getrof­fen. Nach Angaben der Zeitung „Die Welt” ging es bei dem Gespräch mit Beck auch um die SPD-Kanz­ler­kan­dida­tur. Dies wurde in der FDP aller­dings als „Quatsch” zurück­gewie­sen.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/08/05/07/news/t/rzo423596.html
Mittwoch, 07. Mai 2008, 17:47 © RZ-Online (NewsDesk)
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