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Dienstag, 18. Juni 13

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Josef FritzlSt. Pölten - Der Inzest-Täter von Ams­tet­ten, Josef Fritzl, ist am Mitt­woch erst­mals seit seiner Fest­nahme von der Staats­anwalt­schaft ver­nom­men worden. Der 73-Jährige sei „koope­rati­ons­bereit”...

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Tel Aviv - Mit dem Wunsch nach Frieden und einer Warnung an alle Feinde haben am Mitt­woch in Israel die Fei­erlich­kei­ten zum 60. Jah­res­tag der Staats­grün­dung begon­nen.

Berlin/Vlotho - Die Bun­des­regie­rung hat zwei rechts­extreme Vereine ver­boten, die immer wieder den Völ­ker­mord der Nazis an meh­reren Mil­lio­nen Juden infrage gestellt haben.

Moskau - Macht­wech­sel im Kreml: In einem prunk­voll insze­nier­ten Festakt hat Dmitri Med­wedew das Amt des rus­sischen Prä­siden­ten über­nom­men und seinen Vor­gän­ger Wla­dimir Putin zum Regie­rungs­chef ernannt.

Köhler ernennt Voßkuhle zum Verfassungsrichter

Berlin - Bun­desprä­sident Horst Köhler hat den bis­heri­gen Frei­bur­ger Uni­ver­sitäts­rek­tor Andreas Voß­kuhle zum neuen Richter am Bun­des­ver­fas­sungs­gericht ernannt.

Andreas Voßkuhle

Der neu­gewählte Vize­prä­sident des Bun­des­ver­fas­sungs­gerichts Andreas Voß­kuhle stellt sich der Presse.

Der 44-jährige Rechtspro­fes­sor wird Nach­fol­ger des aus­schei­den­den Vize­prä­sident Win­fried Has­semer und in zwei Jahren vor­aus­sicht­lich Prä­sident des höchs­ten deut­schen Gerichts. Jetzt müsse „aus dem erfolg­rei­chen Hoch­schul­leh­rer ein umsich­tiger Richter werden”, sagte Köhler bei der Über­rei­chung der Ernen­nungs­urkunde am Mitt­woch im Ber­liner Schloss Bel­levue.

Den scheidenden Verfassungsrichter Has­semer zeich­nete Köhler mit dem Bun­des­ver­dienst­kreuz mit Stern und Schul­ter­band aus, einer der höchs­ten Aus­zeich­nun­gen, die der Staat zu ver­geben hat. Has­semer habe mehr als seine Pflicht am Bun­des­ver­fas­sungs­gericht erfüllt. Hinzu komme eine ein­drucks­volle aka­demi­sche Leis­tung. „Ich emp­finde große Wert­schät­zung für diese Leis­tung”, sagte Köhler laut Manu­skript bei der Ver­abschie­dung.

Mit dem Rich­ter­wech­sel und der Wahl Voß­kuh­les am 25. April durch den Bun­des­rat geht ein langer Par­tei­enstreit zu Ende. Die Union hatte den zunächst von der SPD nomi­nier­ten Würz­bur­ger Staats­recht­ler Horst Dreier nicht akzep­tiert. Beim Vor­schlags­recht wech­seln sich die Par­teien ab. Ver­fas­sungs­rich­ter können wegen der benötig­ten Zwei- Drittel-Mehr­heit nur im Ein­ver­neh­men ernannt werden.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/08/05/07/news/t/rzo423735.html
Mittwoch, 07. Mai 2008, 17:35 © RZ-Online (NewsDesk)
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